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„Nicht aufs Wieviel sondern aufs Wie kommt es an“: Lukaschenko zur Optimierung der Verwaltung

Präsident 17.03.2017 | 14:19
In der Besprechung
In der Besprechung

MINSK, 17. März (BelTA) – Bei der Optimierung des Verwaltungsapparates muss man alles Überflüssige entfernen, was den Nährboden für noch mehr Bürokratie darstellt und einer dynamischen Entwicklung des Landes im Wege steht. Das erklärte Präsident Alexander Lukaschenko in der heutigen Besprechung zur Personalpolitik in der öffentlichen Verwaltung.

„Ständige Verbesserung der Staatsverwaltung und ihrer Mechanismen stellt eine der Grundbedingungen für die Erhöhung der Effizienz der Staatsmacht dar. Um dabei Ergebnisse zu erzielen, kommt es nicht aufs Wieviel sondern aufs Wie an. Man muss nicht den Bürokratieapparat noch mehr aufblähen, sondern systematisch ein kompaktes und wirksames Verwaltungsmodell bilden. Das muss schrittweise geschehen und nicht in einem Handlungsakt zu einem bestimmten Datum vollzogen werden“, betonte der Präsident.

„In erster Linie müssen wir alles Unnötige entfernen, was zu noch mehr Bürokratie führt und eine dynamische Entwicklung des Landes hemmt. Verwaltungsbeamte müssen auf konkrete Ziele hin arbeiten und bestimmten Aufgaben nachgehen. Sind Beamte mit konkreten Aufgaben ausgelastet, dann wird es Resultate eben“, meint der Staatschef.

Unter Optimierung werde aber nicht nur Personalkürzung verstanden, betonte Lukaschenko. Es gehe um die Arbeitsqualität des Verwaltungsapparates insgesamt. „Nur durch Personalkürzung, also Entlassung von Beamten, werden wir wenig erreichen. Wir müssen die gesamte Funktion der öffentlichen Verwaltung landesweit unter die Lupe nehmen und analysieren. Auch die soziologischen Umfragen zeigen, dass einfache Menschen mit der Arbeit unserer Behörden nicht immer zufrieden sind. Manche Verfahren können daher optimiert werden.“

Die ersten Schritte in diese Richtung seien bereits 2013 unternommen worden, erinnerte Alexander Lukaschenko. Ziel dieser Schritte sei es gewesen, dass staatliche Behörden allerlei Doppelfunktionen oder Erfüllung zweckfremder Aufgaben loswürden. „Das Hauptziel dieser Optimierung ist Bürokratieabbau in der Verwaltung. Oft werden bereits getroffene Entscheidungen, auch die von mir, monatelang als Dokumente – Erlasse, Verordnungen, Anweisungen etc. - formalisiert“, sagte er.

„Alle Vorschläge zur Optimierung der öffentlichen Verwaltung müssen detailliert und allseitig geprüft werden, um später die richtigen Entscheidungen zu treffen. Hinter dem Personalabbau stehen konkrete Menschen, kluge, erfahrene und gut vorbereitete Beamte, von denen das Funktionieren des Staates abhängt. Man darf sie nicht einfach so auf die Straße werfen“, erklärte Alexander Lukaschenko. Jede Entscheidung zur Optimierung des Verwaltungsapparates müsse Interessen des Staates untergeordnet sein.

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