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20 Juni 2018, 09:01

Unionsgipfel: Belarus und Russland bestätigen Kompromissbereitschaft in Streitfragen

MINSK, 20. Juni (BelTA) – Beim Gipfeltreffen des Unionsstaates Belarus-Russland in Minsk haben die Staats- und Regierungschefs der beiden Länder bestätigt, bei der Lösung von Streitfragen nach Kompromissen zu suchen. Das sagte Präsident Alexander Lukaschenko auf der Pressekonferenz zum Abschluss der Sitzung des Obersten Staatsrates.

„Streitfragen, die in den belarussisch-russischen Beziehungen oft auftreten, werden traditionell im Geiste der Verständigung und des Kompromisses gelöst. Das Handeln unserer Behörden ist im Grunde genommen von dieser Einsicht geprägt. Das wurde bei unserem Gespräch mit Wladimir Putin bestätigt ebenso wie im Verlauf der Sitzung des Obersten Staatsrates“, sagte er.

Nach Angaben des belarussischen Staatschefs seien die beiden Parteien gewillt, einen konstruktiven Dialog auf der breiten Basis fortzusetzen. „Um Nachhaltigkeit und Wohlstand zu sichern, werden unsere verbündeten Staaten das gesamte Potential nutzen“, sagte der Präsident.

„Ich bin überzeugt, dass die brüderliche Partnerschaft von Belarus und Russland nach dem heutigen Treffen neue Impulse erhalten wird“, erklärte Lukaschenko.

Im Mittelpunkt der Sitzung stand die Zukunft der bilateralen Zusammenarbeit, der Integration und der wirtschaftlichen Kooperation.

„Unser Projekt stellt eine stabile Plattform dar, die der Stärkung der Belarus-Russland-Beziehungen dient. Das Hauptziel bleibt unverändert, nämlich die Beschleunigung der sozial-ökonomischen Entwicklung der beiden Staaten und Steigerung des Wohlstandes unserer Völker“, erklärte der Staatschef.

Der bilaterale Handel habe im Vorjahr und Anfang dieses Jahres stabile Wachstumszahlen gezeigt, stellte Alexander Lukaschenko fest. Seiner Meinung nach müsse man gleichwertige Wettbewerbsbedingungen schaffen, um einen stabilen Handelsverkehr zu garantieren. Dieses Thema habe im Mittelpunkt der Diskussion gestanden, sagte er.

Der Oberste Staatsrat behandelte heute solche Themen wie die Prioritäten der Entwicklung des Unionsstaates, das Zusammenwirken von Ressortbehörden, interregionale Zusammenarbeit. 80 russische Regionen unterhalten enge Handels- und Wirtschaftsbeziehungen mit belarussischen Partnern. Durch rund 300 Verträge und Kooperationsabkommen sind sich heutzutage Regionen, Städte und Kommunen in Belarus und Russland verbunden.

Alexander Lukaschenko lud seinen russischen Amtskollegen zum 5. Forum der Regionen von Belarus und Russland ein, das im Oktober in der Stadt Mogiljow stattfindet.

Die Außenministerien der beiden Staaten ziehen auf der internationalen Bühne an einem Strang und unterstützen einander in internationalen Organisationen und Institutionen. Das wird immer so bleiben, versicherte Lukaschenko.

Ebenfalls versicherte er, dass sich Belarus nach wie vor zur Umsetzung des Aktionsprogramms Außenpolitik 2019 bekenne. „Wir werden unsere Ansätze in der regionalen und gesamteuropäischen Sicherheitspolitik und in der Bekämpfung neuer Herausforderungen und Bedrohungen auch weiterhin aufeinander abstimmen“, sagte er.

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