MINSK, 9. Dezember (BelTA) – Die Expertengruppe bei der Zentralen Wahlkommission von Belarus (ZWK) will mit dem Koordinator der OSZE-Kurzzeitbeobachtermission für Parlamentswahlen, Vizevorsitzenden der PV OSZE, Kent Härstedt, mögliche Änderungen zum Wahlgesetz am 20. Dezember besprechen. Das sagte die Vorsitzende der ZWK, Lidia Jermoschina, im Gespräch mit der Zeitung „SB. Belarus heute“, wie ein BelTA-Korrespondent bekanntgab.
Die Expertengruppe bei der Zentralen Wahlkommission von Belarus wird ihre Arbeit in absehbarer Zeit wieder aufnehmen. „Ihre Sitzung findet am 20. Dezember in Minsk bei der Teilnahme des Koordinators der OSZE-Kurzzeitbeobachtermission für Parlamentswahlen, Vizevorsitzenden der PV OSZE, Kent Härstedt statt“, informierte Lidia Jermoschina.
Es werden hauptsächlich mögliche Änderungen zum Wahlgesetz von Belarus mit Rücksicht auf den Abschlussbericht der ODIHR/OSZE über Parlamentswahlen erörtert. Die Experten arbeiten das Abschlussdokument aus, das dem Präsidenten vorgelegt wird. Wenn eine positive Entscheidung getroffen wird, wird der entsprechende Gesetzentwurf ins Parlament eingebracht.
