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Belarus und Brasilien unterzeichnen Vertrag über gegenseitige Rechtshilfe in Strafsachen

Gesellschaft 18.06.2018 | 13:52
Archivfoto
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MINSK, 18. Juni (BelTA) - Belarus und Brasilien haben den Vertrag über gegenseitige Rechtshilfe in Strafsachen unterzeichnet. Das Dokument wurde vom Justizminister, Oleg Slishewski, und dem Justizminister Brasiliens, Torquato Jardim, signiert.

Oleg Slishewski zufolge ist es ein ernsthafter Schritt zum Schutz und Sicherung der Rechte und legitimen Interessen der Bürger und Wirtschaftssubjekte beider Staaten. Der Vertrag bildet eine rechtliche Grundlage für Informationsaustausch im strafrechtlichen Bereich zwischen Rechtspflegeorganen. Das Dokument legt einen legitimen Rahmen fest, der zu folgenden Handlungen berechtigt: strafrechtliche Verhandlung, Ermittlung und Einziehungen von Erträgen aus Strafsachen, Zeugenaussagen, Durchführung von Expertisen und Besichtigung der Tatorte usw.

Man hat auch ein Kooperationsmemorandum zwischen Justizministerien beider Staaten abgeschlossen. Es sieht weitere gemeinsame Handlungen, Informationsaustausch vor. „Wir gliederten Kooperationsrichtungen von gemeinsamem Interesse aus. Das betrifft die Vorbereitung von Entwürfen der Rechtsakte, Vollzug der Gerichtsurteile und Beschlüsse anderer Behörden“, betonte Oleg Slishewski. Die Minister haben solche Bereiche wie Notariatswesen, Erweisung von juristischen Dienstleistungen und Regelung dieses Bereiches auf der Staatsebene besprochen.

Außerdem bekundeten die Seiten gegenseitiges Interesse an der Vorbereitung des Entwurfes des internationalen Vertrages für Rechtshilfe in Zivilsachen.

Torquato Jardim fügte hinzu, dass das Problem der grenzüberschreitenden organisierten Kriminalität gemeinsam geregelt werden muss. „Probleme werden global, deshalb müssen wir zusammenarbeiten. Wir müssen unsere Rechtssysteme harmonisieren“, sagte er.

Der Justizminister Brasiliens, Torquato Jardim, ist am 17.-19. Juni erstmals in Belarus zu Besuch.

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