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Belarus und Litauen besprechen neuen Vertrag im Sozialwesen

Gesellschaft 19.06.2018 | 10:44
Archivfoto
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MINSK, 19. Juni (BelTA) - Belarus und Litauen passt das Verhältnisprinzip bei der gegenseitigen sozialen Versorgung. Darum ging es in Vilnius in der zweiten Beratungsrunde über abgestimmte Vorschläge zum neuen Vertragsentwurf zwischen zwei Republiken im Sozialwesen. Das gab das Ministerium für Arbeit und Sozialschutz von Belarus bekannt.

Experten tauschten die Informationen über Änderungen in nationalen Gesetzen im Sozialbereich aus und gingen ausführlich auf die Vorschläge zum Vertragsentwurf ein. Nach dem Dialog wurden die Verpflichtungen der Staaten verteilt: nach Rentenfestlegung und – auszahlung, Versicherungsentgelt bei Betriebsunfällen. Bezüglich der Rentenversorgung beruht der Vertrag auf einem Verhältnisprinzip, laut dem Renten von dem Staat festgelegt und ausgezahlt werden, wo die Berufstätigkeit ausgeübt wurde. Das betrifft auch die Sowjetzeiten. Man hat auch vereinbart, dass Renten, die vor dem Inkrafttreten des Vertrages festgelegt wurden, auf Antrag überprüft werden können.

Zusätzlich arbeiten die Experten an einzelnen Fragen bis zur nächsten Beratungsrunde ( Anfang 2019): Beihilfenexporte, medizinische Hilfe für Bürger der Mitgliedsstaaten des Vertrages, Informationsaustausch über Bestimmungen in Gesetzen usw.

Nach den Beratungen wurde das Protokoll unterzeichnet.

Die Sozialversorgung der Bürger, die in Belarus und Litauen wohnen, wird vom Vertrag zwischen zwei Republiken über Sozialversorgung vom 4. Februar 1999 geregelt. Wegen zahlreicher

Änderungen in nationalen Gesetzen ist ein neuer Vertrag erforderlich.

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