MINSK, 20. Juni (BelTA) - Belarus verfügt über ein hohes Potenzial zum Anschluss an UN-Übereinkommen über die Rechtsstellung der Staatenlosen. Das teilte der
Vertreter des Hochkommissars der Vereinten Nationen für Flüchtlinge (UNHCR) in Belarus, Jean-Yves Bouchardy, vor Journalisten mit.
Das Amt des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen in Belarus befasst sich mit den Problemen der Staatenlosen. Das sind etwa 6 Tsd. Menschen. „Laut Forschung über Staatenlose, die mit Unterstützung des belarussischen Innenministeriums Ende 2017- Anfang 2018 durchgeführt wurde, verfügt die Republik über ein hohes Potenzial zum Anschluss an UN-Übereinkommen über die Rechtsstellung der Staatenlosen und Unterstützung der globalen UN-Kampagne, die sich auf die Beseitigung dieses Problems bis 2024 abzielt, sagte Jean-Yves Bouchardy. Um mehr Aufmerksamkeit für das Thema zu gewinnen, wollen wir eine große internationale Konferenz Ende laufenden Jahres durchführen“.
Alle Staatenlosen in Belarus haben einen bereinigten Rechtsstatus. „Außerdem werden ihre Rechte zur Aus- und Einreise nach Belarus befolgt. Sie bekommen ein Aus- und Einreisepapier ausgestellt. Es gibt keine Spannungen auf dem Gebiet. Wir folgen den globalen Tendenzen und arbeiten am Anschluss zu Übereinkommen“, sagte der stellvertretende Leiter des Departements für Staatsbürgerschaft und Migration des Innenministeriums, Alexander Tatura.
Das Übereinkommen über die Rechtsstellung von Staatenlosen wurde am 28. September 1954 von der Konferenz der bevollmächtigten Vertreter angenommen.
Das UN-Übereinkommen über Verminderung der Staatenlosigkeit wurde am 30. August 1961 von der Konferenz der bevollmächtigten Vertreter angenommen. Das Dokument trat am 13. Dezember 1975 in Kraft.
