MINSK, 25. April (BelTA) – Die internationale Konferenz zur kommunalen Selbstverwaltung findet in Minsk statt. Daran nehmen Vertreter aus Europarat teil. Die Organisation und Durchführung des Forums standen im Mittelpunkt des Treffens von Sprecher des Rates der Republik mit Exekutivsekretär des Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas im Europarat (KGRE), Jean-Philippe Bozouls. Das teilte der Pressedienst der Oberkammer gegenüber BelTA mit.
Im Gespräch mit KGRE-Exekutivsekretär könnten alle organisatorischen Fragen abgearbeitet werden – von der Tagesordnung bis zum Datum und Ort der Konferenz, sagte Michail Mjasnikowitsch. „Wir beginnen die Vorbereitungen einer verantwortungsvollen Veranstaltung mit den Strukturen des Europarates. Im Bereich der kommunalen Selbstverwaltung können wir auf eine positive Bewegung in der Kooperation mit dem Europarat und dem Kongress der Gemeinden und Regionen Europas schauen. Das gibt uns Hoffnung auf einen konstruktiven Dialog. Zweifellos haben wir viele interessante Ideen und Anregungen“, betonte Mjasnikowitsch.
Der Rat der Republik setzt sich mit dem Thema kommunale Selbstverwaltung sehr intensiv auseinander. Am 26. April wird in Slawgorod bei Mogiljow eine Auswärtssitzung des Rates für Kooperation mit Selbstverwaltungsbehörden stattfinden. Im Mittelpunkt steht die Rolle der Selbstverwaltung bei der Lösung aktueller Fragen der sozialökonomischen Entwicklung.
„Die Selbstverwaltungsbehörden in Belarus und in Europa weisen essentielle Unterschiede auf“, sagte Mjasnikowitsch. „Hierzulande helfen sie auf lokaler Ebene den Menschen, ihre Alltagsprobleme zu lösen, sprich Fragen der Gesundheit, Bildung, Arbeitssicherheit, Beschäftigungsförderung. In Europa sind lokale Selbstverwaltungsbehörden eher politische Strukturen. Uns ist es nicht wichtig, welche Parteien in den jeweiligen Selbstverwaltungsbehörden vertreten sind, um die aktuellen Aufgaben zu lösen.“ Der Vorsitzende des Rates der Republik zeigte sich sicher, dass der aktuelle Besuch und die Verhandlungen in Minsk den Kongressdelegierten die Möglichkeit geben, mehr über Belarus zu erfahren.
Jean-Philippe Bozouls hat im Gespräch mit Journalisten über die Details der künftigen Konferenz in Minsk erzählt. „Der Europarat wird vom KGRE-Exekutivsekretär, Vertretern der Monitoring-Kommission und der Europäischen Charta der kommunalen Selbstverwaltung vertreten sein“, sagte er. Seit 4 Jahren beschäftigen sich KGRE und Belarus mit dem Thema kommunale Selbstverwaltung.
