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Gesellschaft
11 Oktober 2015, 21:55

GUS-Beobachter neigen zur Anerkennung der Wahlen als demokratisch und legitim

MINSK, 11. Oktober (BelTA) – Die GUS-Beobachtermission neigt dazu, die Präsidentschaftswahlen in Belarus als demokratisch und legitim anzuerkennen. Das erklärte Leiter der Mission Sergej Lebedew im Äther des Staatssenders STV.

Die Beobachter von der GUS hätten zum Abschluss der Wahlen ein relativ breites und objektives Bild gewonnen, wie die Wahl im Ganzen verlaufen sei, sagte er. „Im Großen und Ganzen neigen wir aktuell dazu, diese Präsidentschaftswahlen als demokratisch, legitim, transparent und – was wichtig ist – dem nationalen Wahlgesetz entsprechend anzuerkennen“, so Lebedew. Nach Ansicht des GUS-Missionsleiters seien die Wahlen gut organisiert, ruhig und im Gegensatz zu den letzten Wahlen auf hohem Niveau verlaufen.

Gefragt nach festgestellten Verletzungen oder Unregelmäßigkeiten erwiderte Lebedew, es habe nur technische Momente gegeben: „Etwa wenn ein Familienpaar zu zweit die Wahlkabine betreten wollte. Na ja, ob das als eine Verletzung zu werten ist, weiß ich nicht.“ Nach seinen Angaben hätten die einzelnen Unregelmäßigkeiten das gesamte Wahlergebnis kaum beeinflussen können.

„Hohe Wahlbeteiligung bei der vorzeitigen Abstimmung und insgesamt eine aktive Teilnahme an den Wahlen sind zwei Momente, die uns positiv beeindruckt haben“, so Lebedew.

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