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Justizministerium und Vertreterin des deutschen Bundestags tauschen Erfahrungen in Gesetzgebung aus

Gesellschaft 19.03.2018 | 09:25
Während des Treffens. Foto des Justizministeriums
Während des Treffens. Foto des Justizministeriums

MINSK, 19. März (BelTA) - Experten des Justizministeriums und Vertreterin der parlamentarischen Verwaltung des deutschen Bundestags Sandra Michel haben Erfahrungen in Gesetzgebung ausgetauscht. Das gab der Pressedienst des Justizministeriums bekannt.

Das Treffen des ersten stellvertretenden Justizministers, Sergej Sadiran, und Experten des Ministeriums mit der Vertreterin des Bundestags wurde zur ersten Veranstaltung 2018 im Rahmen der Kooperation des Justizministeriums mit der Deutschen Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit (IRZ). Der Direktor der IRZ-Stiftung Stefan Hülshörster wohnte auch der Besprechung bei.

Experten des Justizministeriums stellten an Sandra Michel Fragen in Gesetzgebung. Sie berieten über Ausarbeitung und Annahme von Rechtsakten, Übereinstimmung von öffentlichen Beziehungen auf verschiedenen Verwaltungsebenen sowie übernationale rechtliche Regelung angesichts der Teilnahme des Staates an Integrationsstrukturen. Die Vertreterin des Bundestags betonte die Spezifik der deutschen Gesetzgebung wegen der Bundesordnung des Staates, erzählte über deutsche Erfahrungen bei der Ausarbeitung und Annahme von Rechtsakten.

Das Justizministerium und Deutsche Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit vereinbarten weitere Zusammenarbeit in Gesetzgebung.

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