MINSK, 17. Juni (BelTA) – 895 Menschen haben 2018 in Belarus den Flüchtlingsstatus beantragt, sagte Vertreter des Hochkommissariats der Vereinten Nationen für Flüchtlinge (UNHCR) in Belarus, Jean-Yves Bouchardy, berichtet BelTA.
„Allein im vergangenen Jahr haben 895 Personen in Belarus den Schutz beantragt. Die meisten von ihnen sind Bürger der Ukraine, Afghanistans und Syriens. Das sind rund 150 Personen mehr als es 2017 waren. Das UNHCR arbeitet mit belarussischen Nichtregierungsorganisationen zusammen, bietet Beratungshilfe an, soziale und finanzielle Unterstützung, trägt Kosten für die Verpflegung und medizinische Versorgung“, sagte Jean-Yves Bouchardy.
Mit dem Projekt „Qualität der Asylsysteme in Osteuropa und Südkaukasus“ setzt Belarus eine Initiative um, die auf die Verbesserung von Asylentscheidungen in der Region gerichtet ist. Besonderes Augenmerk wird auf die Verbesserung der beruflichen Fertigkeiten von Fachkräften gelegt, die im Bereich der Zwangsmigration tätig sind. Dies gilt für Länder wie Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Moldawien und die Ukraine. „Das Projekt umfasst auch regionale und interregionale Aktivitäten, die für die gemeinsamen Anstrengungen zur Verbesserung der Asylentscheidungen wichtig sind“, fügte der UNHCR-Vertreter hinzu.
Dabei betonte er, dass diese Hilfe letztlich auf die am stärksten gefährdeten Kategorien ausgerichtet sein sollte. „In diesem Zusammenhang freue ich mich sehr, dass wir in diesem Jahr mit Hilfe unseres Partners, der Belarussischen Rotkreuzgesellschaft, und mit Unterstützung der US-Botschaft in Belarus ein Projekt zur Eröffnung eines Krisenraums in Grodno erfolgreich abgeschlossen haben. Diese Institution ermöglicht es uns, Opfern sexueller und geschlechtsspezifischer Gewalt zu helfen und zu unterstützen. Ich glaube, dass wir dadurch in der Lage waren, einen guten Präventionsmechanismus einzuführen und damit die Betreuung dieser Kategorie von gefährdeten Personen zu verbessern“, sagte Jean-Yves Bouchardy.
Ein weiteres wichtiges Thema der UNHCR-Tätigkeit ist das Problem der Staatenlosigkeit. „Die Zahl der staatenlosen Personen in Belarus beträgt etwas mehr als 6.000 Menschen. Nach einer 2017 und 2018 erfolgten vergleichenden Analyse der belarussischen Gesetzgebung und der Bestimmungen des UN-Übereinkommens über die Staatenlosigkeit von 1954 über die Rechtsstellung von Staatenlosen und des Übereinkommens von 1961 zur Verringerung der Staatenlosigkeit wurden keine wesentlichen Hindernisse für den Beitritt von Belarus zu diesen beiden internationalen Verträgen festgestellt. In diesem Zusammenhang hofft das UNHCR, dass Belarus schließlich eine positive Entscheidung über den Beitritt zu den beiden Übereinkommen treffen wird. Dies wird ein bedeutender Beitrag des Landes zur zehnjährigen Kampagne des UNHCR zur Beseitigung der Staatenlosigkeit sein, die bis 2024 angelegt ist“, sagte er.
Er wies auf die Bedeutung der internationalen Konferenz über Staatenlosigkeit hin, die im vergangenen Jahr in Minsk in Zusammenarbeit mit dem Innenministerium von Belarus und dem GUS-Exekutivkomitee organisiert wurde und an einem Ort UNHCR-Mitarbeiter, Vertreter der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Nichtregierungsorganisationen sowie unabhängige Experten in Fragen der Staatenlosigkeit vereinte.
