MINSK, 15. März (BelTA) - Die Verfassungskultur ist gezielt im gesellschaftlichen Bewusstsein zu bilden. Das erklärte Vorsitzende des belarussischen Verfassungsgerichtes, Pjotr Miklaschewitsch, auf der Beratung beim Staatschef.
„Weitere Stärkung des Verfassungsrechtes bedingt Entwicklung des verfassungsorientierten Rechtsbewusstseins, das auf tiefer Auffassung von Werten und Prinzipien des Grundgesetzes fußt. Die Verfassungskultur ist zweifellos gezielt sowohl im gesellschaftlichen Bewusstsein, als auch bei Staatsbeamten zu bilden, die ihre Berufstätigkeit auf dem Grundgesetz beruhen. Dabei muss man berücksichtigen, dass sich der Mensch oder Bürger es als aktiver Teilnehmer der verfassungsorientierten Rechtbeziehungen zu etwas bringt“, sagte Pjotr Miklaschewitsch.
Die Bildung des verfassungsorientierten Bewusstseins unter modernen Bedingungen stand im Mittelpunkt der Beratung beim Präsidenten. Dieses Problem wurde in verschiedenen Aspekten behandelt. Sowohl vom Standpunkt der Vervollkommnung der Rechtsbasis und Verbesserung der Beziehungen zwischen Staatsorganen, als auch von der Perspektive der Entwicklung der Rechtskultur der Bevölkerung, aktiven Einführung entsprechender Programme und Methoden in den Bildungsprozess auf verschiedenen Stufen.
Pjotr Miklaschewitsch machte einige Vorschläge zur Steigerung der Effizienz des Verfassungsrechtes mit Berücksichtigung europäischer und weltweiter Tendenzen. Die Verfassungskontrolle unter modernen Bedingungen nannte er essentielles Institut der demokratischen Entwicklung, Nachhaltigkeit der Staatlichkeit.
Beraten wurde über die Rolle des Verfassungsgerichtes bei der Beseitigung von Lücken in Rechtsakten, Ausschluss von Kollisionen und rechtlicher Unbestimmtheit.
Diskutiert wurde auch über den Zugang der Bürger zur Verfassungsrechtsprechung. Zurzeit ist indirekter Zugang durch Subjekte geregelt, die dazu berechtigt sind, Kontrolle der Rechtsakten dem Verfassungsgericht vorzuschlagen. Die Teilnehmer der Beratung sprachen sich über die Wege zur Intensivierung dieser Arbeit aus.
Auf der Beratung ging man auch auf die internationale Zusammenarbeit des Verfassungsgerichtes ein. Stellvertretende Vorsitzende des Gerichtes, Natalja Karpowitsch, machte darauf aufmerksam, dass 2019 das 25. Jubiläum der Verfassung und der Verfassungsrechtsprechung der Republik Belarus begangen wird. Man will eine internationale Konferenz durchführen und Vertreter ausländischer Verfassungsgerichte und internationaler Organisationen für Verfassungsrechtsprechung einladen. Alexander Lukaschenko unterstützte die Initiative zur Durchführung eines solchen Forums.
