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18 Mai 2018, 09:58

Prävention der häuslichen Gewalt: Innenministerium legt einen Gesetzentwurf vor

MINSK, 18. Mai (BelTA) – Das Innenministerium hat die Vorbereitung des Gesetzentwurfs zur Prävention der häuslichen Gewalt abgeschlossen, wie die Behörde auf seiner offiziellen Webseite informiert.

Der Entwurf enthält eine Beispielstruktur und konkrete Definitionen. „Der Gesetzentwurf ist umfangreich und berücksichtigt sowohl nationale Praktiken als auch internationale Verpflichtungen der Republik Belarus und die besten internationalen Erfahrungen. Bis Juli muss der Entwurf mit allen interessierten Ressortbehörden abgestimmt werden. Anschließend wird er dem Ministerrat zur Erörterung vorgelegt. Im Oktober soll er dem Staatschef zur Durchsicht vorgelegt werden. Wenn alles nach Plan läuft, können wir dieses Gesetz im nächsten Jahr verabschieden“, erzählte ein Behördensprecher.

Heute müsse das Innenministerium alles Mögliche tun, um die Öffentlichkeit auf das Problem der Gewalt in der Familie aufmerksam zu machen. Außerdem müsse man zur Prävention der häuslichen Gewalt das Gesetz verbessern.

Am 17. Mai wurden die Ergebnisse der Informationskampagne für Nulltoleranz gegenüber der Gewalt in der Familie „Nicht schweigen! Gewalt in der Familie stoppen!“ ausgewertet. Die Kampagne begann am 28. November 2017 und wurde durch die UNFPA Belarus in Kooperation mit dem Innenministerium im Rahmen der internationalen Technischen Hilfe „Stärkung des nationalen Potentials zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt“ und bei finanziellen Unterstützung der britischen Botschaft in Belarus gefördert. Von November 2017 bis März 2018 wurde die Gesellschaft in Belarus über das Problem der häuslichen Gewalt informiert. Geplant waren thematische Ausstellungen, Videobotschaften, ein Filmfestival zum Thema Gewalt mit anschließenden Diskussionen, ein umfangreiches Projekt in den Medien usw.

UNFPA-Regionaldirektorin für Osteuropa und Zentralasien Alanna Armitage traf sich mit Vertretern öffentlicher Institutionen und der Zivilgesellschaft, die diese Informationskampagne mitgetragen haben.

Armitage dankte allen Organisatoren und Mitwirkenden. „Das Schweigen darüber ist unzulässig. Wir haben im Rahmen der Kampagne die Idee einer Nulltoleranz gegenüber der Gender-Gewalt und der häuslichen Gewalt gefördert. Ich möchte an dieser Stelle dem Innenministerium der Republik Belarus sehr dafür danken, dass es an allen Projekten der Kampagne mitgewirkt hat. Unsere Initiative erhielt eine große Hilfe seitens anderer Partner. Das waren Diplomaten, Medienleute, Journalisten, Unternehmen, Staat und NGOs.“

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