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Wirtschaft
22 Juli 2019, 09:56

Belarus und Russland einigen sich auf Einheitsregeln auf Schlüsselmärkten ab 2021

MINSK, 22. Juli (BelTA) – Belarus und Russland haben sich darauf geeinigt, einheitliche Regeln auf Schlüsselmärkten ab 2021 einzuführen. Das sagte Wirtschaftsminister von Belarus, Dmitri Krutoi, in einem TV-Interview bei Belarus 1.

„Wir haben alle Themen besprochen, die wir beim Treffen in St. Petersburg diskutiert haben. Wir führten ein offenes und ehrliches Gespräch in Anwesenheit der Staatschefs (Alexander Lukaschenko und Wladimir Putin). Die Experten berichteten darüber, welche Fortschritte sie erzielt haben und wo besonders schmerzhafte Fragen geblieben sind. Die Präsidenten äußerten sich zu allen Fragen. Es gibt mehrere Initiativen, und in naher Zukunft werden wir darüber nachdenken, wie wir sie im Rahmen des Integrationsprogramms weiter verarbeiten können“, sagte Dmitri Krutoi. „Es findet eine sehr konstruktive Diskussion statt, das Programms ist zu 80% vereinbart. Wir haben uns auf ein gemeinsames Konzept geeinigt und einen Ansatz erarbeitet, mit dem alle zufrieden sind: das sind Fahrpläne bis November, einheitliche Rechtsvorschriften bis Mitte des nächsten Jahres, einheitliche Regeln ab 2021 auf bestimmten Märkten.

Der Minister präzisierte, es gehe nicht nur um Öl- und Gasmärkte, sondern auch um Märkte für Industrieprodukte, Agrarmärkte und Transportmärkte. „Das Hauptanliegen besteht darin, dass Unternehmen ganz gleich wo sie registriert sind – in Russland oder Belarus – nach einheitlichen Regeln funktionieren könnten – auf der Grundlage einer einheitlichen Verwaltung, einheitlicher Kontrollsysteme, einheitlicher integrierter Informationssysteme. Die unifizierte Gesetzgebung, über die wir im Rahmen der Fahrpläne sprechen, wird zu einem Prototyp dieser integrierten Märkte werden“, sagte Dmitri Krutoi.

„Der konzeptionelle Vorschlag der belarussischen Seite besteht darin, dass unsere aktuellen Themen (Gaspreis, Steuermanöver, Aufnahme in das russische Programm zur Subventionierung unserer Industriegüter, Aufhebung der Beschränkungen für den Zugang belarussischer Agrarerzeugnisse auf den russischen Markt) nicht irgendwo im Hintergrund bleiben sollten, sondern bei Verhandlungen berücksichtigt werden. Bis Dezember dieses Jahres - dem 20. Jahrestag des Unionsstaates - müssen wir wirklich bedeutende Ergebnisse vorlegen, um der gesamten Gesellschaft zu sagen, dass wir bereit sind für eine weitere tiefe Integration“, sagte Dmitri Krutoi.

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