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Belarus und Russland richten einen Expertenrat zur Entwicklung des Wettbewerbs ein

Wirtschaft 22.08.2019 | 17:16
Wladimir Koltowitsch und Igor Artemjew. Foto des Ministeriums für Antimonopolregelung und Handel
Wladimir Koltowitsch und Igor Artemjew. Foto des Ministeriums für Antimonopolregelung und Handel

MINSK, 22. August (BelTA) - Das Ministerium für Antimonopolregelung und Handel von Belarus und Föderaler Antimonopoldienst Russlands haben in Moskau ein Memorandum über Gründung eines gemeinsamen belarussisch-russischen Expertenrates für Entwicklung des Wettbewerbs auf sozial wichtigen Märkten unterzeichnet.

Das Dokument wurde vom Minister für Antimonopolregelung und Handel von Belarus, Wladimir Koltowitsch, und dem Leiter des Föderalen Antimonopoldienstes Russlands, Igor Artemjew, signiert.

Das Memorandum wurde im Anschluss an das zwischen Regierungen von Belarus und Russland unterzeichnete Kooperationsabkommen über Wettbewerbsschutz vom 27. Februar geschlossen.

„Hohe Vereinheitlichung der Gesetzgebung über Wettbewerb schafft gleiche Bedingungen für Wirtschaftssubjekte auf den Märkten unserer Staaten. Diese Gesetzgebung wird aber nicht immer befolgt. Mit den unterzeichneten Dokumenten setzt man sich zum Ziel, Rechtsanwendungspraxis durch Antimonopolbehörden von Belarus und Russland zu bilden und somit die Wettbewerbsverstöße zu stoppen, die Spielregeln auf unseren Märkten entstellen. Man geht mit Kontrollen und Untersuchungen zur Unterbindung von Verstößen gegen Antimonopolgesetzgebung, Beschlüssen über Schließung von Märkten vor“.

Auf solche Weise werden Rechtsgrundlagen für Zusammenarbeit zwischen dem Ministerium für Antimonopolregelung und Handel und Föderalen Antimonopoldienst bei der Verwendung von Antimonopolgesetzen in Bezug auf Wirtschaftssubjekte geschaffen.

Der gemeinsame Expertenrat wird unter anderem Empfehlungen zur Verbesserung der Kontrolle über Befolgung der Antimonopolgesetze in Belarus und Russland entwickeln.

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