MINSK, 10. Juli (BelTA) – Die Entschließung von Belarus über die digitale Wirtschaft wird in die Berliner Erklärung der OSZE PV eingeschlossen. Das gab der Pressedienst der Repräsentantenkammer der Nachrichtenagentur BelTA bekannt.
Der durch Belarus vorbereitete Entschließungsentwurf zur Förderung der Digitalwirtschaft wurde am 10. Juli in der Sitzung des allgemeinen Ausschusses der OSZE PV für Wirtschaft, Wissenschaft, Technologie und Umwelt besprochen. „Der Vizevorsitzende der Repräsentantenkammer der Nationalversammlung von Belarus, Boleslaw Pirschtuk, präsentierte Mitgliedern der Versammlung den Entwurf der zusätzlichen Resolution, die von Teilnehmern der Sitzung einstimmig unterstützt wurde. Das Dokument wird in die Berliner Erklärung aufgenommen, die am 11. Juli in der Abschlussitzung der Jahrestagung der OSZE PV angenommen wird“, informierte der Pressedienst.
Der Entschließungsentwurf soll zur Förderung der Digitalwirtschaft im Interesse des Wirtschaftswachstums im OSZE-Raum beitragen. „Unter Bedingungen der neuen Wirtschaftsrealien wird die Aufmerksamkeit der OSZE-Mitgliedstaaten auf Fragen des Übergangs und der Anpassung der Gesellschaft an die Digitalwirtschaft, der Harmonisierung von Standards und der internationalen Zusammenarbeit gelenkt. Das zielt auf die Annäherung der Staaten, Überwindung von Hürden und Digitalisierung des internationalen Handels ab. Es wird den OSZE-Staaten vorgeschlagen, sich auf die Identifizierung von Problemen und Erarbeitung von Maßnahmen zu ihrer Überwindung und zur nachhaltigen und ausgewogenen sozial-wirtschaftlichen Entwicklung zu fokussieren“, so der Pressedienst der Repräsentantenkammer.
Wie berichtet nimmt die Parlamentsdelegation von Belarus um den Vizesprecher der Repräsentantenkammer Boleslaw Pirschtuk an der 27. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE PV) teil, die in Berlin stattfindet. Das Hauptthema der Tagung ist „Umsetzung der OSZE-Verpflichtungen: Die Rolle der Parlamente“. Es widmet sich effizienten gesetzlichen Maßnahmen, die die Mitgliedstaaten für die Stärkung der internationalen Zusammenarbeit und die Erfüllung von Verpflichtungen zur Aufrechterhaltung des Friedens und der Sicherheit in der OSZE-Region treffen sollen. Die Jahrestagung endet am 11. Juli. Es werden Vorsitzender der OSZE PV, Vizevorsitzende, andere Amtspersonen der Versammlung gewählt sowie die Berliner Erklärung angenommen, in die drei Resolutionen allgemeiner Ausschüsse der OSZE PV und eine Reihe zusätzlicher Resolutionen aufgenommen werden.
