Kernenergetik in Belarus und weltweit
MINSK, 04. Mai (BelTA) - Die Regierung hat das Einfuhr- und Verkaufsverbot bestimmter Waren um weitere sechs Monate verlängert. Das geht aus dem Beschluss Nr. 291 des Ministerrats vom 2. Mai 2023 hervor, der auf dem Nationalen Internetportal für recht veröffentlicht ist.
Die Vorschrift verlängert die Gültigkeitsfrist des Ministerratsbeschlusses Nr. 240 vom 23. April 2021 "Über die Anwendung von Sondermaßnahmen", mit dem eine Liste von Waren erstellt wurde, deren Einfuhr und Verkauf in Belarus verboten ist. Dieser Beschluss wurde gefasst, um den Schutz der nationalen Interessen angesichts der feindseligen Handlungen gegen die belarussische Bevölkerung zu gewährleisten.
Die Liste enthält jetzt auch die Produkte der Gruppen Liqui Moly, Skoda Auto und Beiersdorf (Marken Nivea, Eucerin, La Prairie, Labello, Hansaplast, Florena, 8x4, Skin Stories, Gammon, Tesa, Chaul, Coppertone, Hidrofugal, Stop the water while using me).
Der neue Regierungserlass № 291 verlängert das Verbot bis zum 4. November 2023.
Das Außenministerium, das Ministerium für Antimonopolregulierung und Handel sowie das Staatliche Zollkomitee wurden zusammen mit anderen Akteuren angewiesen, die notwendigen Maßnahmen zur Umsetzung dieses Beschlusses zu ergreifen.
