MINSK, 2. Oktober (BelTA) – Die Premierminister der EAWU-Staaten haben an einer Sitzung des Eurasischen Zwischenstaatlichen Rates in Minsk teilgenommen. Die wichtigsten Ergebnisse und Beschlüsse sind im Bericht von BelTA zusammengefasst.
Belarus schlägt Wege zur Entwicklung des Industriepotenzials der EAWU vor
„Unser Industriepotenzial wächst überdurchschnittlich schnell und kann als Motor der eurasischen Industriekooperation fungieren. Jeder von uns verfügt über eigene Stärken und hohe Kompetenzen in bestimmten Bereichen. Die vorrangige Aufgabe besteht darin, diese sinnvoll zu bündeln und dieses Potenzial in gemeinsame Produkte, Technologien und neue Märkte zu überführen“, sagte der belarussische Premierminister Alexander Turtschin.
Der erste Vorschlag zur Umsetzung dieser Aufgaben ist eine Neuausrichtung des Ansatzes zur Industriekooperation. „Belarus sieht erhebliches Potenzial für eine Zusammenarbeit im Maschinenbau, bei der Herstellung von Komponenten und Ausrüstung, in der Mikroelektronik, der chemischen Industrie, der Pharmabranche, der Biotechnologie, bei neuen Werkstoffen sowie in der Informationstechnologie. Das wichtigste Kriterium für die Effizienz unserer Arbeit sollte jedoch nicht eine bloße Auflistung von Tätigkeitsfeldern sein, sondern das Entstehen konkreter gemeinsamer Projekte und Produkte, die sowohl auf dem EAWU-Binnenmarkt als auch auf externen Märkten wettbewerbsfähig sind“, betonte der Premierminister.
Der zweite Vorschlag zielt darauf ab, eine durchgängige Kette von der wissenschaftlichen Idee bis zur Serienproduktion zu schaffen. Wie der belarussische Regierungschef hervorhob, sind für die Fertigung komplexer Produkte nicht nur Produktionskapazitäten erforderlich, sondern auch technische Lösungen, Software, moderne Werkstoffe und eine entsprechende Prüfinfrastruktur. Zwar verfügt die EAWU heute über wissenschaftliche Einrichtungen, Ingenieurschulen, Industriebetriebe und Finanzierungsinstrumente, doch besteht nach wie vor eine Lücke zwischen der Entwicklung und der industriellen Umsetzung.
Drittens muss nach Ansicht von Alexander Turtschin künstliche Intelligenz als Instrument zur Steigerung der Produktivität genutzt werden. „Die EAWU-Staaten haben bereits eine gemeinsame Position zur verantwortungsvollen Entwicklung künstlicher Intelligenz festgelegt. Der nächste Schritt besteht darin, zu industriellen Pilotprojekten überzugehen. Am vielversprechendsten ist der Einsatz von KI dort, wo sich die Wirkung direkt messen lässt: bei der Qualitätskontrolle, der Zustandsüberwachung von Anlagen, der Optimierung von Produktionsabläufen sowie im Bestandsmanagement und bei der Steuerung des Energieverbrauchs“, erklärte er.
Zu seinen weiteren Vorschlägen gehört die Transformation von Verkehrskorridoren in digitale Produktions- und Logistikketten. Ein weiterer Schwerpunkt ist der Schutz des Binnenmarktes der Union. „In der EAWU sind verschiedene Mechanismen zur Begrenzung der Einfuhr ausländischer Waren vorgesehen, sofern diese Importe erhebliche Risiken für die Wirtschaftsakteure der Mitgliedstaaten bergen. Oftmals ergreifen die Länder jedoch einseitige nichttarifäre Maßnahmen, da die Einführung von Schutzmaßnahmen auf Unionsebene in der Regel ein langwierigeres und komplexeres Verfahren darstellt. Sollten wir uns also nicht besser schneller auf die Ebene der fünf Länder ausrichten, anstatt weiterhin auf nationaler Ebene fragmentiert zu agieren?“, gab der Premierminister zu bedenken.
Russland benennt drei Prioritäten der eurasischen Integration
Der russische Regierungschef Michail Mischustin hob mehrere Bereiche hervor, auf die sich die gemeinsamen Anstrengungen konzentrieren sollten. „Erstens die weitere Stärkung der Ernährungssicherheit, von der das Wohlergehen unserer Bürger maßgeblich abhängt. Zweitens der Ausbau des Verkehrs- und Logistiksektors. Drittens die Energiesicherheit sowie die Wahrung der Wettbewerbsvorteile unserer Länder und Unternehmen – sowohl im Hinblick auf die Investitionsattraktivität als auch bei der Vermarktung von Produkten der Union auf ausländischen Märkten“, erklärte er.
Die EAWU-Staaten arbeiten weiter am Aufbau einer leistungsstarken industriellen Basis der Union. „Wir sehen bereits die positiven Auswirkungen einer koordinierten Zusammenarbeit in diesem Bereich: Die Arbeitsproduktivität steigt, und die Abhängigkeit von Rohstoff- und Komponentenlieferungen aus Drittstaaten nimmt ab“, stellte Michail Mischustin fest. „Ich bin überzeugt, dass uns noch größere Erfolge bevorstehen.“
Kasachstan analysiert Trends auf dem gemeinsamen Markt der Union und schlägt Maßnahmen vor
Nach Einschätzung der Eurasischen Wirtschaftskommission (EAWK) zeigen sich die wichtigsten makroökonomischen Kennzahlen der EAWU-Staaten in diesem Jahr insgesamt widerstandsfähig. „Gleichzeitig bleibt die Dynamik der wirtschaftlichen Entwicklung uneinheitlich. Im ersten Halbjahr dieses Jahres wuchs das BIP der EAWU um 1,1 % gegenüber dem Vorjahreszeitraum, während das Wachstum ein Jahr zuvor noch 1,8 % betragen hatte. Auch im Investitionsbereich sind gegenläufige Tendenzen zu beobachten“, erklärte der kasachische Premierminister Olschas Bektenow.
Seiner Ansicht nach kommt unter diesen Bedingungen der Umsetzung von Maßnahmen besondere Bedeutung zu, die darauf abzielen, die Investitions- und Produktionstätigkeit zu stützen, die wirtschaftliche Zusammenarbeit auszubauen und neue Wachstumsquellen zu erschließen. „Wir schlagen vor, die Anstrengungen auf Bereiche zu konzentrieren, die zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Volkswirtschaften der EAWU-Mitgliedstaaten beitragen“, appellierte Olschas Bektenow.
Erstens: Die Nutzung des Transitpotenzials der EAWU zur Förderung des gegenseitigen Handels. Besondere Aktualität gewinnt dabei die digitale Transformation des Verkehrssektors. Olschas Bektenow schlug der EAWK vor, die Arbeit am Aufbau eines umfassenden Ökosystems digitaler Verkehrskorridore innerhalb der EAWU zu intensivieren, und rief die Mitgliedstaaten dazu auf, Erfahrungen und praktische Lösungen in diesem Bereich auszutauschen.
Zweitens: Die Entwicklung der Industrie als einer der wichtigsten Motoren für das Wirtschaftswachstum. „Wir halten es für notwendig, die Umsetzung der bis 2030 angelegten Schwerpunkte der industriellen Zusammenarbeit innerhalb der EAWU zu forcieren, um das Wirtschaftswachstum zu beschleunigen. Besonderes Augenmerk sollte unserer Meinung nach auf die Realisierung gemeinsamer Projekte gelegt werden. Ich bin überzeugt, dass eine weitere Vertiefung der Zusammenarbeit dazu beitragen wird, neue Wertschöpfungsketten zu schaffen, den gegenseitigen Handel auszuweiten und den Volkswirtschaften unserer Länder zusätzliche Impulse zu verleihen“, betonte der kasachische Premierminister.
Armenien bekräftigt sein Bekenntnis zur Zusammenarbeit in der EAWU
„Wir haben wiederholt Armeniens Bereitschaft zur Fortsetzung einer für beide Seiten vorteilhaften Zusammenarbeit innerhalb der EAWU bekräftigt. Diese zielt auf die Stärkung der wirtschaftlichen Stabilität und die Gewährleistung einer nachhaltigen Entwicklung der gesamten Region ab“, erklärte der armenische Premierminister Nikol Paschinjan.
Er betonte zudem die Bedeutung einer Einbindung Armeniens in das internationale Eisenbahnnetz und verwies darauf, dass er Fragen zu regionalen Verkehrsverbindungen bereits mit seinen Amtskollegen erörtert habe.
Kirgisistan erläutert seine Vision für die neue Entwicklungsphase der Union
Adylbek Kasymalijew, der Erste Stellvertretende Vorsitzende des Ministerkabinetts Kirgisistans, hob hervor, dass es den EAWU-Staaten gelinge, trotz schwieriger externer Rahmenbedingungen eine stetige wirtschaftliche Entwicklung zu gewährleisten. „Dies zeugt von unserer effektiven Zusammenarbeit und der Richtigkeit des eingeschlagenen Integrationskurses. Es beweist die Wirksamkeit der Unionsmechanismen, auch wenn nicht immer alles reibungslos verläuft“, betonte er.
Seinen Worten zufolge wurde im vergangenen Jahrzehnt eine solide Rechtsgrundlage für nahezu alle zentralen Bereiche der Integration innerhalb der Union geschaffen. „Heute tritt die EAWU in eine neue Entwicklungsphase ein. Vor diesem Hintergrund stehen wir vor der Aufgabe, alle getroffenen Vereinbarungen konsequent umzusetzen und das wirtschaftliche Potenzial der Union voll auszuschöpfen. Wir müssen die Bedingungen für Unternehmen und Bürger kontinuierlich verbessern, unsere Mechanismen rechtzeitig an die sich wandelnden wirtschaftlichen Realitäten anpassen und – wo nötig – unsere Ansätze überdenken. Eine besondere Bedeutung kommt dabei der effektiven Ausgestaltung der gemeinsamen Märkte der Union zu“, unterstrich Adylbek Kasymalijew.
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