MINSK, 30. Dezember (BelTA) - Kooperationsprojekte in der Agrarindustrie der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) könnten im Jahr 2026 gefördert werden. Dies wurde von der belarussischen Vize-Wirtschaftsministerin Alessja Abramenko während einer Podiumsdiskussion mit dem Titel „Ergebnisse des belarussischen EAWU-Vorsitzes“ im BelTA-Pressezentrum mitgeteilt.
„Die Parteien haben sich in diesem Jahr darauf geeinigt, die Finanzierung gemeinsamer Projekte in der EAWU nicht nur in der Industrie, sondern auch im Agrarsektor sicherzustellen. Dementsprechend wird derzeit der Rechtsrahmen geschaffen, der Unionsvertrag wird angepasst und Verfahren werden verabschiedet. Ich bin überzeugt, dass dieser Rechtsrahmen ab dem nächsten Jahr in Kraft treten wird und es dann möglich sein wird, Projekte nicht nur in der Industrie, sondern auch im Agrarsektor zu fördern“, erklärte die stellvertretende Ministerin.
Am 21. Dezember 2025 wurde ein Aktionsplan, bekannt als „Der Eurasische Wirtschaftsweg“, zur Weiterentwicklung der Wirtschaftsprozesse in der EAWU bis 2030 und für den Zeitraum bis 2045 genehmigt. Dieser Plan umfasst insgesamt 172 Mechanismen sowie 340 Maßnahmen zur Umsetzung von 62 Bereichen, die in der Erklärung festgelegt sind. Für die Realisierung des Plans sind etwa 130 neue Rechtsakte zu erlassen und über 100 Berichte sowie weitere Analysen zu erstellen. Zudem sind Anpassungen des Vertrags über die Eurasische Wirtschaftsunion und des Zollkodex der Union notwendig, um die 16 Maßnahmen des Plans in Kraft zu setzen.
Die im Fahrplan enthaltenen Mechanismen und Maßnahmen werden die Verwirklichung der Kernziele der eurasischen Wirtschaftsintegration, insbesondere im Bereich der Digitalisierung, gewährleisten. „Ich werde mehrere Beispiele anführen, die zeigen, dass die Digitalisierung in verschiedenen Sektoren der Eurasischen Wirtschaftsunion Priorität genießt. Dazu gehören die Umstellung auf den elektronischen Austausch von Pflanzengesundheitszeugnissen und der Abschluss des Projekts zur Digitalisierung technischer Vorschriften. Die Parteien werden sich außerdem auf Ansätze zur künstlichen Intelligenz im Hinblick auf die Ethik ihres Einsatzes in verschiedenen Sektoren einigen, darunter der Handel zwischen den EAWU-Ländern und der Binnenhandel. Darüber hinaus ist die Frage des Regulierungsrahmens des elektronischen Handels mit Drittländern relevant“, erklärte Alessja Abramenko.
Die Pläne beinhalten ebenfalls die Umsetzung der Vereinbarungen aus dem Jahr 2025. „Die Anerkennung elektronischer digitaler Signaturen ist noch nicht abgeschlossen. Auch die einheitliche Preisgestaltung für Datenverkehr und Roaming wird auf die nächste Periode verschoben. Die Vertragsparteien werden Strategien zur Regulierung von Parallelimporten erarbeiten: Zwar haben einige Länder im Jahr 2022 bestimmte Beschlüsse zu Parallelimporten gefasst, jedoch fehlt eine einheitliche Regelung für diesen Prozess“, betonte die stellvertretende Ministerin.
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