MINSK, 5. September (BelTA) - Die Präsidenten von Belarus und Russland unterzeichnen im Dezember das Aktionsprogramm für Integration und einige Abkommen. Das erklärte der belarussische Wirtschaftsminister, Dmitri Krutoj, vor Journalisten.
„Die Präsidenten müssen das Programm und Fahrpläne sowie einige Abkommen signieren, mit denen sensible Fragen geregelt werden. In erster Linie betrifft es das Gasproblem. Das ist ein Präsidentenpaket“, erklärte der Minister.
Er erläuterte, dass dafür der 8. Dezember eingeplant (20. Jahrestag der Unterzeichnung des Vertrages über die Gründung des Unionsstaates) ist.
Dmitri Krutoj zufolge hat das Aktionsprogramm ein Rahmencharakter. „Alle Fragen werden in Fahrplänen behandelt. Danach wirkt man an Rechtsakten innerhalb 2020 mit. Die Vereinheitlichung in verschiedenen Bereichen unterscheidet sich. Wenn man den Zollbereich vergleicht, so wurde nahezu alles im EAWU-Rahmen vereinheitlicht. In anderen Bereichen ist man sich noch nicht über die bevorstehenden Änderungen im Klaren“, erzählte der Minister.
Dmitri Krutoj fügte hinzu, dass der Ausmaß der zu ändernden Rechtsakte innerhalb von 2020 geregelt wird. „Ab 1. Januar 2021 werden einheitliche Märkte in wichtigsten Bereichen funktionieren. Das ist ein allgemeines Konzept. Es kann Besonderheiten in einigen Sektoren geben“, sagte er.
Der Minister bejahte die Frage nach Streitigkeiten zwischen den Seiten.
Dmitri Krutoj betonte, dass der Gaspreis für Belarus ab 1. Januar 2020 in einem Regierungsabkommen vereinbart wird.
Im Großen und Ganzen charakterisierte er den Dialog mit Russland als sachlich und normal.
Früher erklärte der belarussische Premier, Sergej Rumas, dass Belarus und Russland das Aktionsprogramm für Integration im Unionsstaat im September paraphieren können. Die Arbeitsgruppe und Premiers haben das Aktionsprogramm zur Erfüllung von Bestimmungen des Unionsvertrages überprüft. Nach Paraphierung wird der Text des Programms veröffentlicht.
Im Programm wird ein Konzept festgeschrieben, das das Prinzip „Zwei Länder – ein Markt“ vorsieht. Laut Programm werden etwa 28 Fahrpläne erarbeitet. Sie müssen bis zum 1. November vorbereitet werden. Fahrpläne sehen das Verzeichnis von Maßnahmen zur Schaffung gemeinsamer Märkte in Wirtschaftsbranchen vor. „Für Wirtschaftssubjekte bedeutet dieses Programm in erster Linie gleiche Bedingungen nicht nur für Energieträger, sondern auch gleiche Steuerbelastung, gleiche regulatorische Anforderungen“, erläuterte der Premier.
