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Semaschko: 21 Fahrpläne für Integration abgestimmt

Wirtschaft 20.11.2019 | 13:44

MOSKAU, 20. November (BelTA) – Nach langen und sehr anspruchsvollen Verhandlungsgesprächen in Moskau haben Belarus und Russland 21 der 31 Fahrpläne für eine stärkere Integration aufeinander abgestimmt. Das sagte der belarussische Botschafter in Russland, Wladimir Semaschko, beim Medienforum „Unionsstaat 2030 – Der Weg der Zukunft.“

Am frühen Morgen des 19. November wurden noch vor dem Start der Gespräche zwischen den Regierungschefs von Belarus und Russland 16 Fahrpläne vollkommen abgestimmt und paraphiert. „Die gestrigen Gespräche waren meiner Meinung nach sehr produktiv. Wir haben bei 5 weiteren Fahrplänen einen Konsens gefunden, Lösungsansätze besprochen und zuständige Ressortminister mit der endgültigen Harmonisierung der Pläne beauftragt. Sie müssen die abgestimmten Fahrpläne bis zum Ende dieser Woche auf den Tisch legen. Das sind dann insgesamt 21 Fahrpläne“, sagte der Diplomat.

„Immer noch ungelöst und nicht aufeinander abgestimmt bleiben ernsthafte Fragen wie Energie, Zugang auf gegenseitige Märkte, Steuer- und Zollgesetz“, fügte Semaschko hinzu. Er äußerte dennoch Zuversicht, dass für diese prinzipiellen, systembildenden Fragen letztendlich auch richtige Lösungen gefunden würden. Belarus und Russland hätten oft heiße Debatten und Streitgespräche zu sensiblen Themen geführt, aber letztendlich habe immer der gesunde Menschenverstand die Oberhand gewonnen. Die beiden Staaten hätten immer Wege und Mittel für scheinbar unlösbare Fragen gefunden. Der Botschafter zeigte sich überzeugt, dass auch im aktuellen Streit Lösungen auf den Tisch gelegt werden. „Sie werden die Entwicklung des Unionsstaates für die nächsten Jahrzehnte bestimmen“, sagte Semaschko.

Wie BelTA früher berichtete, haben die Regierungschefs von Belarus und Russland Anfang September das Projekt des Aktionsplanes zur Implementierung des Unionsvertrages und mehrere Road Maps genehmigt. Um diesen Aktionsplan umzusetzen, müssen die Experten in Belarus und Russland 31 Fahrpläne erarbeiten. Die ersten Road-Map-Projekte wollen die belarussische und russische Regierungen den Staatschefs zum 1. Dezember vorlegen. Die Fahrpläne werden von Ministern, der Aktionsplan zur Implementierung des Unionsvertrags – von Staatspräsidenten unterzeichnet. Streitpunkte der Integration sind einheitlicher Gasmarkt, einheitlicher Ölmarkt, Transportmarkt, einheitliche Industrie-, Agrarpolitik usw.

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