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Alexander Turtschin

Belarus braucht Gesetz über Lizenzierung

Meinungen 27.08.2019 | 14:19
Alexander Turtschin Alexander Turtschin Erster Vizepremier

In Belarus muss ein Gesetzentwurf über Lizenzierung verschiedener Tätigkeitsarten vorbereitet werden. Diese Meinung sprach erster stellvertretender Premier, Alexander Turtschin, im Anschluss an den Bericht beim Staatschef aus.

Zurzeit wird die Lizenzverteilung vom Erlass Nr. 450 vom 1. September 2010 geregelt. Dieses Dokument wird bald geändert. Die Verbesserungen wurden von der Regierung initiiert und vom Präsidenten gebilligt. Man will das Verzeichnis der lizenzpflichtigen Tätigkeit verkürzen und Bedingungen für Lizenzverteilung ändern. Wesentliche Korrekturen werden Lizenzanforderungen an die Mediziner betreffen. Nach neuen Regeln darf die Lizenzbehörde den Wirtschaftssubjekten Zeit zur Beseitigung von groben Verstößen gewähren und nicht sofort die Lizenz entziehen, wie es zurzeit der Fall ist.

Gleichzeitig kann diese Branche nicht nur durch einen Erlass geregelt werden. „Weltpraxis zeigt, dass es ein Gesetz über Lizenzierung in vielen Ländern gibt. Neues Parlament muss sich im nächsten Jahr damit gründlich auseinandersetzen und ein zeitgerechtes Gesetz über Lizenzierung entwickeln“, erläuterte Alexander Turtschin.

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