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22 März 2021, 10:48
Alexej Awdonin

Belarussische Verfassung hat ihre Lebensfähigkeit bewiesen

Alexej Awdonin
Alexej Awdonin
Analyst des Belarussischen Instituts für strategische Forschungen

MINSK, 22. März (BelTA) - Die Verfassung der Republik Belarus hat ihre Lebensfähigkeit über einen längeren Zeitraum unter Beweis gestellt. Das sagte der Analytiker des Belarussischen Instituts für Strategische Studien Alexej Awdonin dem TV-Staatssender Belarus 1.

„Die belarussische Verfassung hat ihre Vitalität und Relevanz über einen längeren Zeitraum bewiesen. Es wäre nicht korrekt und nicht angemessen, sie drastisch zu ändern oder einzelne Dinge neu zu schreiben. Es ist klar, dass bestimmte Veränderungen in der Informationsgesellschaft, in der Wirtschaft und in der Entwicklung des Landes stattgefunden haben. Deshalb ist es notwendig, dass das Neue in der Verfassung seinen Niederschlag findet und ebenfalls über einen lange Zeit aktuell bleibt“, so Awdonin.

Aus seiner Sicht sei der Prozess der Verfassungsänderung permanent und finde in allen Ländern der Welt statt. „Wir beobachten das, weil sich die Gesellschaft, die Weltwirtschaft, die Politik verändern und weil es neue Bedrohungen gibt. Natürlich müssen wir alles aufarbeiten, um auf diese Entwicklungen angemessen zu reagieren und damit unsere Institutionen mit dieser Entwicklung Schritt halten“, so der Experte. .

Der Vorsitzende des Ständigen Ausschusses der Repräsentantenkammer für Staatsaufbau, Kommunalverwaltung und Geschäftsordnung Walentin Semenjako betonte, dass bei der Anpassung der Verfassung auch internationale Erfahrungen berücksichtigt werden.

„In den letzten 20 Jahren haben 46 Länder der Welt ihre Verfassungen geändert. Das bedeutet nicht, dass diese Gesetze nicht gut vorbereitet waren. Das ist ein Beweis dafür, dass wir in einer Welt leben, die sich schnell verändert. Und deshalb müssen wir natürlich auch die internationalen Erfahrungen berücksichtigen. Aber gleichzeitig gibt es kein einheitliches Werkzeug in Europa oder in der Welt. Und die Wiener Konvention sagt, dass jedes Land das Recht hat, seine eigenen Instrumente zu wählen, eines davon ist eben die Verfassungsreform. Das Hauptprinzip ist, dass jeder Bürger einen legalen Weg hat, seine Vorschläge zu unterbreiten - öffentlich, frei und mit der Hoffnung, dass seine Stimme gehört wird“, fügte der Abgeordnete hinzu.

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