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Wladimir Makej

Makej über OSZE-Einschätzung von Wahlen: Hinter der Kritik dürfen wir nichts Positives versäumen

Meinungen 25.11.2019 | 15:13
Wladimir Makej Wladimir Makej Außenminister der Republik Belarus

Bei der Kritik des Wahlprozesses müssen internationale Beobachter auch positive Sachen erwähnen. Diese Meinung sprach der belarussische Außenminister, Wladimir Makej, als er negative Einschätzung der vergangenen Parlamentswahlen seitens der OSZE-Beobachter kommentierte.

„Es ist wichtig, dass jede Wahlbeobachtungsmission nicht nur negative Sachen kritisiert, die mit Wahlprozessen, Zusammenfassung der Wahlergebnisse zusammenhängen, sondern auch positive Momente berücksichtigt“, sagte der Minister.

Wladimir Makej bemerkte, dass er kein Drama aus der Wahleinschätzung der OSZE-Mission machen würde. „Ich denke, dass unsere europäischen Partner diese Einschätzung beim Aufbau der Politik in Bezug auf Belarus nutzen werden. Ich möchte noch einmal unterstreichen: wir haben die Wahlen durchaus transparent durchgeführt. Über 1 Tsd. Beobachter, die unterschiedliche Organisationen und Länder vertraten, konnten diesen Prozess offen in allen Wahlbezirken beobachten. Übrigens besitzen nicht alle Länder der Europäischen Union die entsprechen Möglichkeiten, Wahlbeobachtung zu organisieren“, betonte er.

Der Minister hob hervor, dass die Wahlen unvoreingenommen evaluiert werden müssen. „Man darf nicht zu den Wahlen mit schon geformten Meinungen und Vermutungen kommen“, ist er überzeugt. Wladimir Makej zufolge äußerten sich die Vertreter der OSZE-Mission bei Parlamentswahlen negativ über das Land. „Man darf nicht Menschen für führende Posten wie Leiter der Beobachtermission mit voreingenommener Meinung über das Land, in diesem Fall Belarus gegenüber ernennen“, glaubt der Außenminister.

Er versicherte, dass Belarus den Dialog mit europäischen und amerikanischen Partnern, unter anderem über die Verbesserung der Wahlgesetzgebung fortsetzt. „Wir sind zum Dialog absolut bereit. Ich denke, dass wir auf Berührungspunkte endlich stoßen“, sagte Wladimir Makej. Er versicherte, dass Belarus ihre Kommentare an die Strukturen der ODIHR OSZE über die Arbeit der OSZE-Mission weiterleitet. „Hoffentlich werden sie auch im Abschlussbericht über die Ergebnisse der parlamentarischen Wahlkampagne in Belarus berücksichtigt“, resümierte er.

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