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Grigori Rapota

OSZE gibt Einschätzung zu den Wahlen aus ihrem Weltbild heraus

Meinungen 20.11.2019 | 16:15
Grigori Rapota Grigori Rapota Staatssekretär des Unionsstaates Belarus-Russland

MOSKAU, 20. November (BelTA) – Die OSZE-Wahlbeobachter geben den Wahlen in der GUS immer eine Einschätzung, die auf ihrem eigenen Weltbild beruht. Diese Meinung äußerte Staatssekretär des Unionsstaates Grigori Rapota am Rande des Expertenforums „Unionsstaat 2030 – der Weg der Zukunft“ in Moskau.

„Was haben Sie sonst noch von der OSZE erwartet? Sie sagen in allen GUS-Staaten immer dasselbe. Sie zeigen sich enttäuscht über alles, was ihren Vorstellungen von Leben oder ihrem Weltbild nicht entspricht“, sagte Rapota. So kommentierte er sie OSZE-Einschätzungen zu den Parlamentswahlen in Belarus, die am 17. November stattgefunden haben.

Rapota selbst war in der GUS-Wahlbeobachtermission und sagte den Journalisten, aus seiner Sicht hätten die Parlamentswahlen mit dem belarussischen Wahlgesetz, mit den sich in der belarussischen Gesellschaft etablierten Traditionen und politischer Kultur vollkommen im Einklang gestanden. „In Belarus gibt es eine Gesetzgebung und eine Verfassung. Dafür haben die meisten Menschen im Staat gestimmt. Wir halten es für wichtig, dass die Wahlen im Land jenen Regeln entsprechen, die die Staatsbürger für sich als Norm festgelegt haben“, sagte er.

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