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Stanislaw Sas

OVKS muss ihre Stimme in internationalen Organisationen lauter erheben

Meinungen 28.11.2019 | 18:11
Stanislaw Sas Stanislaw Sas Generalsekretär der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS)

In der kirgisischen Hauptstadt Bischkek ist heute die Sitzung des OVKS-Rates für kollektive Sicherheit zu Ende gegangen. Die Staats- und Regierungschefs der Länder diskutierten ausführlich über verschiedene Aspekte der internationalen und regionalen Sicherheitsprobleme, verabschiedeten eine Reihe von Beschlüssen zur weiteren Verbesserung und Effizienzsteigerung der Organisation. Der Staatssekretär des Sicherheitsrates von Belarus Stanislaw Sas nahm an den Veranstaltungen des Gipfels teil. In einem Monat wird er den Posten des Generalsekretärs der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit übernehmen. In einem Interview mit BelTA und TASS sprach er über seine Einstellung zur neuen Position und über die vorrangigen Aufgaben.

BelTA: Herr Sas, wie wir früher informiert wurden, ist Ihre Kandidatur für das Amt des OVKS-Generalsekretärs bereits abgestmmt worden. In welcher Funktion haben Sie heute an der Sitzung des Rates für kollektive Sicherheit teilgenommen?

Sas: Nicht nur abgestimmt, sondern auch genehmigt durch den entsprechenden Beschluss des Rates für kollektive Sicherheit, der am 31. Juli dieses Jahres in Kraft getreten ist. Gemäß diesem Dokument beginnt meine dreijährige Amtszeit am 1. Januar 2020. Deshalb habe ich, wie es das traditionelle Format solcher Treffen erfordert, an der vergangenen Sitzung als Mitglied des Ausschusses der Sekretäre der Sicherheitsräte teilgenommen.

BelTA: Warum haben die Präsidenten Sie zur Ratssitzung im engen Kreis eingeladen?

Sas: Ich übernehme meine Pflichten als OVKS-Generalsekretär erst ab dem 1. Januar 2020. Das wir in einem Monat sein. Generalsekretäre sind bei den Gesprächen im engen Kreis immer anwesend. Mag sein, dass die OVKS-Staatschefs es für zweckmäßig gehalten haben, mich schon jetzt zur Ratssitzung einzuladen. Ich bin ihnen dafür sehr denkbar.

Ich werte das als einen hohen Vertrauensbeweis und sehe darin die allgemeine Position, dass die neu gewählten hohen OVKS-Leiter unverzüglich ihre Aufgaben wahrnehmen sollten. Der beste Weg dafür ist die persönliche Anwesenheit bei solchen Treffen, wo die Staatschefs sich mit aktuellen Fragen der kollektiven Sicherheit und des Funktionierens der Organisation selbst auseinandersetzen.

BelTA: Ihre Ernennung zum OVKS-Generalsekretär dauerte fast ein Jahr und wurde in den Medien aktiv diskutiert. Die Einschätzungen waren widersprüchlich. Sehen Sie darin die Folge jener zwischenstaatlichen Konflikte, die Ihre Arbeit weiterhin erschweren werden?

Sas: Es gab in der Tat viele Gerüchte und Spekulationen. Die Ernennung zum Generalsekretär ist kein Geheimnis, es steckt nichts dahinter. Es ist zwar eine wichtige, aber keinesfalls schicksalhafte Frage. Man muss sich eines im Klaren sein: Wer auch immer an der Spitze des OVKS-Sekretariats steht, die Organisation wird in Übereinstimmung mit der Charta und gemeinsamen Beschlüssen der Staatschefs handeln. Diese Strategie schließt die Möglichkeit aus, einseitige Vorteile zu nutzen, egal, welchen Posten man gerade besetzt.

Die Verzögerung mit der Ernennung lässt sich einfach erklären. Diese Position wurde erstmals im Mai 2017 auf Rotationsbasis durch einen armenischen Vertreter Armeniens besetzt, der in dieser Funktion bis zum 2. November 2018 tätig war. Natürlich wurden die Nuancen einer vorzeitigen Amtsübergabe im Falle einer plötzlichen Beendigung der Befugnisse durch Generalsekretär nicht festgelegt. Die widersprüchliche Auslegung notwendiger Verfahren war unvermeidlich, aber man dar sie nicht mit zwischenstaatlichen Konflikten gleichsetzen.

Daher kann es für die Arbeit des belarussischen Vertreters als OVKS-Generalsekretär grundsätzlich keine Hindernisse geben.

Ich sage noch mehr: Diese Situation erlaubt es einige wichtige Schlussfolgerungen zu ziehen. Zunächst einmal konnten sich alle davon überzeugen, dass jeder Staat in der Organisation die Möglichkeit hat, seinen Standpunkt zu vertreten und zu verteidigen. Zweitens finden die OVKS-Staatschefs in jeder Situation, auch wenn es gewisse Meinungsverschiedenheiten gibt, immer einen Weg zum Konsens. Meiner Meinung nach sind das Merkmale für eine lebensfähige Organisation.

BelTA: Als Ihre Ernennung zur Diskussion stand, gab es Stimmen, die behaupteten, dass das Amt eines OVKS-Generalsekretärs ein rein technischer Posten ist. Sind Sie mit diesem Ansatz einverstanden?

Sas: Über die Stellung und Rolle von Beamten in jeder internationalen Organisation kann man lange diskutieren und streiten, aber einen Konsens wird man nie erreichen. Ich sage nur eines mit Zuversicht: Zwei- und Dreisterne-Generäle mit großer Erfahrung im Militär- und Staatsdienst werden in technische Positionen nicht befördert. Belarus hat seine Aufgaben in zwischenstaatlichen Organisationen und Institutionen nie rein formell wahrgenommen. Das gilt in vollem Umfang auch in Bezug auf die Rekrutierung von Personal.

Die Staatschefs sind außerdem viel zu beschäftigt, um ihre wertvolle Zeit für die Gespräche mit „technischen“ Bewerbern zu verschwenden. Geschweige denn ihre persönliche Unterschrift auf der Ernennungsurkunde zu setzen.

Personen, die einen „technischen Posten“ bekleiden, werden sicherlich nicht damit betraut, die gemeinsame Politik aller Mitgliedstaaten unter einen Hut zu bringen und ihre Interessen gleichermaßen zu berücksichtigen. Zu den Aufgaben eines Generalsekretärs gehört es, die Organisation international zu präsentieren. Das erfordert viel diplomatisches Geschick. Hinzu kommt die Leitung eines ständigen Arbeitsgremiums, das die Arbeit des Rates für kollektive Sicherheit und aller Beratungs- und Exekutivorgane non-stop unterstützt. Davon, wie professionell und qualitativ die Arbeit mit wichtigen Dokumenten verrichtet wird, hängen letztlich die relevanten politischen Entscheidungen auf der Ebene der sechs Staatschefs und deren Umsetzung ab. Die Vorbereitung von Vorschlägen, die darauf gerichtet sind, Ziele und Aufgaben der Organisation zu erreichen, gehören in de Aufgabenbereich des OVKS-Generalsekretärs.

Ich denke, es ist offensichtlich, dass das Amt des OVKS-Generalsekretärs von großer, vor allem politischer Bedeutung ist.

BelTA: Was sind Ihre Prioritäten im neuen Amt?

Sas: Es ist für mich eine große Ehre und eine noch größere Verantwortung, das Amt des OVKS-Generalsekretärs anzunehmen. Ich werde mich darauf konzentrieren, dass die OVKS ihren Mitgliedstaaten und ihren Völkern noch effektiver dienen kann und gleichzeitig den Grundsätzen der Charta treu bleibt.

Ich lege den größten Wert auf die Umsetzung der OVKS-Strategie für kollektive Sicherheit bis 2025 sowie auf die Prioritäten der Staaten, die den Vorsitz in den satzungsmäßigen Organen innehaben.

Ich werde mein Bestes tun, um die Beziehungen zwischen den verbündeten Staaten in den Bereichen Außenpolitik, Militär, Rüstungstechnik zu fördern.

Ich werde mich auch darum bemühen, die Anstrengungen der OVKS-Mitgliedsstaaten im Kampf gegen den internationalen Terrorismus und andere grenzüberschreitende Bedrohungen zu koordinieren.

Ich möchte, dass in den nächsten drei Jahren die OVKS ihre Stimme in den internationalen Organisationen wie die UNO, OSZE, GUS, SOZ lauter erhebt. Ich bin sicher, dass es möglich ist, im Rahmen der UNO- und OSZE-Aktivitäten unsere Position weltweit besser zum Ausdruck zu bringen.

Zusammenfassend kann ich sagen, dass ich meine Hauptaufgabe darin sehe, meine Aufgaben ehrlich und gewissenhaft zu erfüllen, ausschließlich im Interesse der kollektiven Sicherheit.

Ich habe keinen Zweifel daran, dass die OVKS auch künftig in der Lage sein wird, auf jeden Versuch, die Situation zu destabilisieren, den Frieden und die Sicherheit zu stören, eine klare Antwort zu geben.

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