Alejnik: SOZ ist eine der Säulen der multipolaren Welt, unsere Vollmitgliedschaft ist wichtig

MINSK, 9. März (BelTA) – Die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit ist eine der Säulen der multipolaren Welt, und Belarus hält es für wichtig, Vollmitglied dieser Organisation zu werden. Das erklärte Außenminister Sergej Alejnik im Anschluss an das Treffen des belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko mit dem Generalsekretär der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, Zhang Ming.

Dem Minister zufolge bietet der derzeitige Beobachterstatus von Belarus bei SOZ nicht die Möglichkeit, an allen Aktivitäten der Organisation vollformatig teilzunehmen. So finden beispielsweise die Sitzungen des Rates der Außenminister nur unter Beteiligung der SOZ-Mitgliedstaaten statt. Das gilt auch für solche Bereiche wie Sicherheit, Verteidigung, Wirtschaft und Bankenkooperation. „Die Vollmitgliedschaft wird uns neue Türen in der Organisation öffnen und ermöglichen, an allen Aktivitäten der Organisation teilzunehmen. Wir sehen darin ernsthafte Perspektiven nicht nur für die wirtschaftliche Zusammenarbeit, sondern auch für die politische und diplomatische Bemühungen. Das ist heute sehr wichtig, denn die SOZ ist eine der wichtigsten Säulen einer multipolaren Welt. Es ist sehr wichtig, als SOZ-Mitglied an der Stärkung der Multipolarität beteiligt zu sein. Das Gleiche gilt für die kulturelle und humanitäre Dimension“, fügte er hinzu.

Der Minister betonte, dass Belarus der Zusammenarbeit mit SOZ große Bedeutung beimesse. „Sie begann 2010 mit dem Engagement von Belarus als Dialogpartner. Im Jahr 2015 hat das Land den Beobachterstatus erhalten und 2022 beantragte Belarus offiziell die Aufnahme in die SOZ als gleichberechtigtes Mitglied. Dieser Antrag wurde im Schnellverfahren innerhalb von zweieinhalb Monaten geprüft und auf dem Gipfeltreffen der SOZ-Staatschefs im September 2022 in Samarkand politisch genehmigt. Danach haben wir aktiv den Prozess der rechtlichen Formalisierung unserer Vollmitgliedschaft gestartet. Es fanden zahlreiche Konsultationsrunden mit den SOZ-Mitgliedstaaten und dem Sekretariat der Organisation statt. Im Januar 2023 wurde ein Protokoll über den SOZ-Beitritt von Belarus unterzeichnet, in dem die Mechanismen unseres Beitritts festgelegt sind, und es wurde ein Memorandum vorbereitet“, erklärte der Leiter des Außenministeriums. Die Abstimmung des Memorandums mit den SOZ-Mitgliedsstaaten sei bereits im Gange, so der Außenminister. „Wir halten uns an das beschleunigte Format des Beitritts. Es gibt technische Punkte, die wir mit den SOZ-Mitgliedsstaaten regeln, und wir gehen davon aus, dass wir diesen Prozess im Jahr 2023 abschließen werden“, sagte er.

Sergej Alejnik betonte, dass Belarus innerhalb der SOZ immer sehr aktiv gewesen sei: politisch und diplomatisch, handelspolitisch und wirtschaftlich, kulturell und humanitär. Immerhin entfallen 70 % des belarussischen Handelsumsatzes auf die SOZ-Länder.

„Wir sehen große Perspektiven und ein enormes Potential für diese Zusammenarbeit. Wir hoffen darauf, an allen Dimensionen der SOZ teilhaben zu dürfen: Nicht nur im Handel, sondern auch in der industriellen Zusammenarbeit. Heute stehen Industrie- und Energiefragen auf der Tagesordnung der Organisation, es gibt eine Zusammenarbeit zwischen den Banken, es gibt alternative Abrechnungsformen, die sehr wichtig sind, um die westlichen Sanktionen zu überwinden. Es gibt viel Arbeit in den Bereichen Transport, Transit und Logistik“, betonte der Minister.

Er ist überzeugt, dass mit Belarus als SOZ-Vollmitglied die Zusammenarbeit innerhalb der Organisation neue Impulse erhalten wird. „Schließlich hat unser Land immer versucht, sich auf internationalen Foren aktiv zu äußern und Initiativen zu ergreifen. So hat der belarussische Präsident beispielsweise ein gemeinsames Gipfeltreffen der OVKS und der SOZ zur Lage in Afghanistan im Jahr 2021 angeregt. Das ist ein gutes Beispiel dafür, wie sich belarussische Initiativen in der Arbeit der Organisation widerspiegeln“, sagte der Minister.