MINSK, 22. Juli (BelTA) – Das Visaerleichterungsabkommen zwischen Belarus und der Europäischen Union wird bis zum 2. Februar 2020 unterzeichnet werden, noch ehe die Änderungen des Visakodex in Kraft treten und die Visagebühr auf 80 Euro erhöht wird. Das sagte die Leiterin der EU-Delegation in Belarus Andrea Wiktorin vor Journalisten.
„Ja, wir werden das Abkommen über die Visaerleichterung unterzeichnen. Ich kann das konkrete Datum nicht nennen, de facto sind alle erforderlichen Dokumente vorbereitet, die beiden Vertragsparteien schließen bald ihre rechtlichen Abstimmungsverfahren ab“, sagte Wiktorin.
Eine Ad-hoc-Kommission ist mit diesem Anliegen beschäftigt. Sie soll bis November 2019 die notwendigen Vorbereitungen getroffen haben. „Wir wissen sehr wohl, dass wir dieses Abkommen bis zum 2. Februar 2020 unterzeichnen müssen“, fügte sie hinzu.
In den letzten Jahren zeichne sich in den Beziehungen zwischen Belarus und der Europäischen Union ein bedeutender Fortschritt ab, stellte die Leiterin der EU-Delegation fest. Die Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung habe ihr Kreditportfolio für Belarus nahezu verdoppelt. „Wir haben in der Tat viel erreicht. So kommt zum Beispiel eine gemeinsame Koordinationsgruppe alle 6 Monate zusammen und berät verschiedene Probleme, von der Situation rund um die Menschenrechte über Handel bis hin zur wirtschaftlichen Entwicklung und Zoll. Es ist wichtig, dass wir diese Themen in enger Zusammenarbeit auf Expertenebene diskutieren“, bemerkte Wiktorin.
Darüber hinaus betonte die EU-Delegationsleiterin ein wachsendes Interesse für Twinning-Projekte. Manche davon würden zwischen der Nationalbank der Republik Belarus und Banken Polens, Deutschlands, Litauens umgesetzt. „Es sind vor allem europäische Institutionen, die an dieser Art der Zusammenarbeit interessiert sind. Twinning-Projekte sind eine gute Plattform für Erfahrungs- und Wissensaustausch“, fügte Wiktorin hinzu.
Twinning-Projekte sind ein erfolgreiches Instrument zur Förderung von Behördenpartnerschaften und des Verwaltungsaufbaus. Im Rahmen von Twinning werden Experten aus den Behörden eines Landes für eine bestimmte Zeitperiode in Behörden der EU-Mitgliedstaaten und Staaten mit EU-Beitrittsperspektive sowie Länder der europäischen Nachbarschaft entsandt, um gemeinsam mit deren Fachleuten den Aufbau von öffentlichen Strukturen im Einklang mit der EU-Verwaltungspraxis und europäischen Werten und Standards zu fördern.
