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Annäherung der Gesetzgebung von Belarus und Russland beim 5. Forum der Regionen erörtert

Politik 15.02.2018 | 17:48
Während der Sitzung
Während der Sitzung

MINSK, 15. Februar (BelTA) – Die Annäherung der Gesetzgebung von Belarus und Russland wird beim 5. Forum der Regionen besprochen. Das sagte die Vizevorsitzende des Rates der Republik der Nationalversammlung, Marianna Schtschotkina, heute vor Journalisten, wie ein BelTA-Korrespondent bekanntgab.

Während des Forums findet die Sitzung der interparlamentarischen Kommission des Rats der Republik der Nationalversammlung und des Föderationsrats der Föderalversammlung für die interregionale Zusammenarbeit statt. „Eine der zu behandelnden Fragen wird die Überwachung der Gesetzgebung, des Vertrags über den Unionstaat sein. Das ist eine große Arbeit, an der Parlamentarier aus Belarus und Russland teilnehmen werden“, sagte Marianna Schtschotkina.

Sie erinnerte daran, dass die Wege zur Annäherung der Gesetzgebungen von Belarus und Russland im Dezember 2017 während der parlamentarischen Anhörungen in Brjansk besprochen worden seien. „Es ist sehr wichtig, Probleme zu sehen und sie zu lösen“, unterstrich die Vizesprecherin.

Traditionsgemäß werden beim Forum der Regionen Kontrakte, Abkommen, Verträge zwischen Regionen und konkreten Unternehmen unterzeichnet. „Aufnahme von Wirtschaftsbeziehungen, Gründung gemeinsamer Betriebe und Erstellung von Unionsprogrammen sind Elemente der Forumsarbeit“, fügte Marianna Schtschotkina hinzu.

Der Vizesprecher des Föderationsrats der Föderalversammlung Russlands, Juri Worobjow, schnitt auch die Annäherung der Gesetzgebungen beider Länder an. Er bemerkte, in dieser Richtung sei vieles getan worden. Es würden aber ungelöste Fragen bleiben. Der Vizesprecher wies darauf hin, dass das Forum zur notwendigen Plattform für eine tiefere Integration geworden sei. Er äußerte die Hoffnung darauf, dass dank dem Forum die Zusammenarbeit beider Länder auf allen Ebenen und in verschiedenen Bereichen weiter ausgebaut werde. Leiter der lokalen Behörden seien interessiert daran.

Heute findet in Minsk die gemeinsame belarussisch-russische Sitzung der Organisationskomitees für die Vorbereitung und Durchführung des 5. Forums der Regionen von Belarus und Russland statt. An der Spitze des belarussischen Komitees steht Marianna Schtschotkina. Der Vorsitzende des russischen Organisationskomitees ist Juri Worobjow.

Die Veranstaltungen des Forums der Regionen finden am 26./28. September in Mogiljow, Schklow und Gorki statt. Das Forumsprogramm schließt die Plenarsitzung „Vorrangige Entwicklungsrichtungen der regionalen Zusammenarbeit als Schlüsselfaktor der Integration und des Unionsbaus“, Sektionssitzungen zu den Themen Wirtschaftssicherheit, Agrarpolitik, Vereinheitlichung und Harmonisierung der Gesetzgebung, der Jugendpolitik des Unionsstaates ein.

Geplant ist die Sitzung des Rats für die geschäftliche Zusammenarbeit. Sie versammelt Vertreter der größten Unternehmen beider Länder.

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