MINSK, 28. Januar (BelTA) – Der belarussische Premierminister Alexander Turtschin und der Staatssekretär des Unionsstaates, Sergej Glasjew, haben bei einem Treffen besprochen, welche Themen auf der Sitzung des Ministerrats des Unionsstaates in Moskau angesprochen werden.
„Bald findet eine Sitzung des Ministerrats des Unionsstaates statt. Ende Februar wird die Sitzung des Obersten Staatsrats abgehalten. Daher ziehen wir Bilanz für das Jahr 2025 und machen Pläne für die Zukunft“, bemerkte Alexander Turtschin.
Die Tagesordnung des Ministerrats des Unionsstaates ist recht umfangreich. Sie umfasst 14 Punkte. „Daher möchte ich mich im Laufe unseres heutigen Treffens mit Ihnen über die Vorbereitung auf die Sitzung der höchsten Leitungsgremien des Unionsstaates austauschen. Auch möchte ich bei einigen Fragen etwas konkreter verweilen“, sagte der Premierminister.
Traditionell werden durch einen Beschluss des Obersten Staatsrates des Unionsstaates für drei Jahre die Hauptrichtungen der Umsetzung der Bestimmungen des Vertrags über die Gründung des Unionsstaates bestätigt. „Das ist unsere Roadmap für die mittelfristige Perspektive. Am 2. Februar werden wir in Moskau auf der Sitzung des Ministerrates über zwei Schlüsseldokumente beraten: den Stand der Umsetzung der Hauptrichtungen für 2024-2026 und den Entwurf der Struktur eines analogen Dokuments für 2027-2029“, sagte der Regierungschef.
Alexander Turtschin bemerkte, dass für die Umsetzung in diesem Jahr noch einige Maßnahmen der aktuellen Roadmap verblieben sind, daher müsse man ihre Umsetzung intensiver angehen. „Natürlich muss man auch an der Ausarbeitung der Hauptrichtungen für 2027-2029 sehr gründlich herangehen, reale Maßnahmen und Projekte einfließen lassen. Das Ständige Komitee ist so etwas wie das Herz unserer Integrationsplattform. Von der Arbeit des Ständigen Komitees hängt sehr viel ab, einschließlich der Umsetzung und Ausarbeitung dieser für unsere beiden Länder sehr wichtigen Dokumente“, machte der Premierminister aufmerksam.
Seinerseits wies Sergej Glasjew darauf hin, dass alle Fragen der Sitzungsdurchführung abgestimmt sind. „Gleichzeitig ist es natürlich sinnvoll, die allerwichtigsten Fragen auch zu besprechen, um die Prioritäten in den Hauptrichtungen zu präzisieren“, sagte der Staatssekretär des Unionsstaates.
Er fügte hinzu, dass für die Hauptrichtungen der künftigen Periode bisher nur eine ungefähre Struktur vorliegt. „Und die Idee besteht darin, auf der Ebene des Ministerrates allen Ministerien und Behörden den Auftrag zu erteilen, sich in die Arbeit einzuschalten, damit wir noch bis Mitte des Jahres ein Dokument als Grundlage heranziehen können. Derzeit sind dort hauptsächlich wirtschaftliche Fragen enthalten. Meiner Meinung nach sollte es um Fragen erweitert werden, die wir de facto auf der Tagesordnung haben – das ist ein einheitlicher Informationsraum, Jugendpolitik und Sozialwesen sowie auch andere rechtliche Fragen könnten breiter dargestellt werden“, resümierte Sergej Glasjew.
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