MINSK, 30. September (BelTA) – Der Premierminister von Belarus, Alexander Turtschin, erörterte auf einem Treffen mit dem Staatssekretär des Unionsstaates, Sergej Glasjew, die Tagesordnung der Sitzung des Ministerrates des Unionsstaates, die am 1. Oktober in Minsk stattfindet.
„Zum zweiten Mal im Laufe des Jahres führen wir eine Sitzung des Unionsministerrates durch, was von der Intensivierung aller Integrationsprozesse zeugen kann. Die Tagesordnung ist gebildet – 15 Fragen. Eines der Schlüsselthemen ist die Umsetzung der Hauptrichtungen der Bestimmungen des Vertrags über die Schaffung des Unionsstaates für die Jahre 2024-2026 und die Vorbereitung des Entwurfs eines Dokuments für den nächsten Zeitraum. Man muss die Dokumente gründlich prüfen, weil wir sie den Staatsoberhäuptern auf der Sitzung des Obersten Staatsrates vorlegen müssen", bemerkte Alexander Turtschin.
Nach den Worten des Premierministers sind die Ergebnisse des Dreijahreszeitraums sichtbar. Im makroökonomischen Bereich wurde eine Prognose der sozioökonomischen Entwicklung des Unionsstaates bis 2028 erarbeitet und abgestimmt.
„Wir sehen den Effekt unserer Integration. Im industriellen Bereich wurde die Entscheidung getroffen, der Produktion russischer und belarussischer Hersteller den Status ‚Ware des Unionsstaates' zu verleihen. Geschaffen wurde ein kollegiales Organ, das die Organisation und Koordinierung der Tätigkeit im Bereich der Qualitätssicherung der hergestellten Produktion wahrnimmt – das Komitee für Standardisierung und Qualität des Unionsstaates. Bedeutende Arbeit wurde im Verkehrsbereich geleistet. Das ist sowohl der Ausgleich der Tarife für die Beförderung von mineralischen Baustoffen im Eisenbahnverkehr als auch der Start des grenzüberschreitenden Vorortbahnverkehrs. Unterzeichnet wurde der Vertrag zwischen der Republik Belarus und der Russischen Föderation über die Bildung eines gemeinsamen Elektroenergiemarktes des Unionsstaates", bemerkte Alexander Turtschin.
Bis Ende des Jahres steht noch eine Reihe von Aufgaben im Bereich der Agrarpolitik und der digitalen Signatur zu lösen. „Es gibt, woran fruchtbar gearbeitet werden kann, um im Dezember unseren Präsidenten zu berichten, dass die absolute Mehrheit der Pläne erfüllt ist", betonte der Premierminister.
Eines der Schlüsselthemen im Unionsstaat ist die Gewährleistung gleicher Rechte der Bürger von Belarus und Russland. Sie steht unter besonderer Kontrolle des Vorsitzenden des Obersten Staatsrates, Alexander Lukaschenko.
„Ich bin überzeugt, dass wir mit eurer Hilfe das, was wir noch nicht fertiggestellt haben, zweifellos umsetzen werden. Ich bin bereit, aktuelle Fragen zu erörtern, vielleicht sind einige Probleme ungelöst geblieben", wandte sich der Premierminister an Sergej Glasjew.
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