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Politik
23 Januar 2023, 16:41

Auf welche Weise wird die Initiative des belarussischen Präsidenten, Zusammenarbeit mit SOZ und BRICS zu verstärken, von EAWK umgesetzt

Gemeinsam mit Russland arbeitet Belarus aktiv mit neuen politischen und wirtschaftlichen Zentren wie die SOZ und BRICS zusammen. Auf der Tagung des Obersten Eurasischen Wirtschaftsrates am 9. Dezember 2022 sprach sich der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko für eine verstärkte Zusammenarbeit der EAWU mit diesen Verbänden aus. Wie die Eurasische Wirtschaftskommission in diesem Bereich arbeitet erläuterte Michail Mjasnikowitsch, Vorstandsvorsitzender der Eurasischen Wirtschaftskommission.

"Die internationalen Aktivitäten der Eurasischen Wirtschaftsunion zielen unter den neuen Gegebenheiten darauf ab, die günstigsten Bedingungen für die wirtschaftliche Entwicklung der EAWU-Mitgliedstaaten zu schaffen. In diesem Zusammenhang ist die Zusammenarbeit mit den SOZ- und BRICS-Ländern, auf die bereits mehr als 30 % der Weltwirtschaft entfallen, eine der wichtigsten Prioritäten. Nach der Dezembersitzung des Obersten Rates haben wir in der EAWK mit der praktischen Arbeit an der Initiative des belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko begonnen, die Zusammenarbeit der EAWU-Länder mit SOZ- und BRICS-Mitgliedstaaten zu intensivieren und einen entsprechenden Gipfel abzuhalten", sagte Michail Mjasnikowitsch.

Ihm zufolge arbeitet die SOZ aktiv an der Fertigstellung eines Aktionsplans zur Umsetzung einer am 17. September 2021 unterzeichneten Absichtserklärung zwischen der EAWK und dem SOZ-Sekretariat. "Die Absichtserklärung inst in einem hohen Stadium der Vorbereitung, sie wurde bereits von allen SOZ-Ländern angenommen und durchläuft nun die abschließenden Verfahren", sagte der EAWK-Vorstandsvorsitzende.

Bei der Ausarbeitung des Programmentwurfs für das Eurasische Wirtschaftsforum, das am 24. und 25. Mai 2023 stattfinden soll, initiierte die Kommission eine separate Podiumsdiskussion über die Zusammenarbeit zwischen der EAWU und SOZ. "Die Vertreter von Regierungsbehörden, Unternehmen und der Expertengemeinschaft der EAWU und der SOZ werden zur Teilnahme eingeladen. Wir halten es für angemessen, dass Südafrika, das in diesem Jahr den BRICS-Vorsitz innehat, sowie die Neue BRICS-Entwicklungsbank ebenfalls am Forum teilnehmen dürfen. Wir haben bereits Kontakte zu unseren Kollegen aus den jeweiligen Ländern geknüpft und arbeiten auch mit dem Außenministerium von Russland, das Co-Vorsitz bei den EAWU-Gremien im Jahr 2023 hat, eng zusammen", so Michail Mjasnikowitsch.

"Wir glauben, dass diese Veranstaltungen den Dialog zwischen der EAWU, SOZ und den BRICS-Staaten systematisieren und die notwendige Grundlage für ein mögliches Gipfeltreffen unserer Verbände bilden können", ist Michail Mjasnikowitsch überzeugt.

Auf die Frage, welche Bereiche der gemeinsamen Arbeit zwischen der EAWU, der SOZ und den BRICS-Staaten am vielversprechendsten seien, antwortete Michail Mjasnikowitsch, dass Transport und Logistik bei der Arbeit mit der SOZ Priorität hätten. "Während des SOZ-Gipfels in Samarkand im September 2022 haben wir die Angelegenheit mit dem SOZ-Generalsekretär Zhang Min erörtert und einen bestimmten Arbeitsplan aufgestellt. In der Folge erarbeitete die EAWK Vorschläge für ein Megaprojekt, das die Nahtlosigkeit der Verkehrskorridore in Eurasien, die Digitalisierung des Logistikverfahrens und Schaffung eines gemeinsamen Zolltransitsystems beinhaltet. Diese Vorschläge werden nun in den SOZ-Ländern geprüft", machte der EAWK-Vorstandsvorsitzende klar.

Was den Dialog zwischen der EAWU und den BRICS-Staaten anbetrifft, so ist es nach Ansicht des Leiters des EAWK-Kollegiums besonders wichtig, das Potenzial der Zahlungssysteme und die Verwendung der nationalen Währungen bei der gegenseitigen Verrechnung zu vereinheitlichen. "Die EAWK arbeitet derzeit proaktiv an diesem Thema", präzisierte er.

"Für alle vorteilhafte Bereiche der Zusammenarbeit zwischen der EAWU und der SOZ sowie den BRICS sind Handelsregulierung, Energieentwicklung, Klimawandel, Förderung der technologischen Entwicklung und Innovation", so Michail Mjasnikowitsch weiter. „Der Austausch mit bewährter Praktiken bei der Projektfinanzierung verdient besondere Aufmerksamkeit. In unseren Verbänden gibt es Entwicklungsinstitutionen, und wir sollten überlegen, wie wir deren kreatives Potenzial synchronisieren könnten.“

"Ich nehme an, dass alle vorgestellten Themen während des Eurasischen Wirtschaftsforums im Mai dieses Jahres ausführlich erörtert werden, woraufhin wir entsprechende Entscheidungen treffen und Papiere über weitere Zusammenarbeit unterzeichnen können", fasst Michail Mjasnikowitsch anschließend zusammen.

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