Außenminister von Russland und Belarus über den Verfall der OSZE: Sie ist zum Schlachtfeld geworden

MINSK, 19. Januar (BelTA) – Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa erlebt gerade einen schnellen Verfall und ist zu einem Schlachtfeld verkommen. Darauf haben sich die Außenminister von Russland und Belarus, Sergel Lawrow und Sergej Alejnik, im Anschluss an eine gemeinsame Sitzung der Kollegien geeinigt.

Die Minister erörterten unter anderem die Frage, wie Russland und Belarus ihre weitere Kooperation mit der OSZE gestalten sollen. „Wir sind uns alle einig, dass sich die Organisation in einer Krise befindet, und zwar in einer Systemkrise, die alle vier Dimensionen umfasst - die militärische, die politische, die wirtschaftliche und die humanitäre“, sagte Sergej Alejnik.

Ihm zufolge könne man in den Staaten, die im Zuständigkeitsbereich der OSZE seien, eine Vielzahl von Konflikten beobachten. Die vertrauensbildenden Maßnahmen seien abgewertet. „Die Erosion der Mechanismen hat nicht erst gestern begonnen. Sie hat sich in den letzten Jahren entwickelt“, stellte er fest. Auch im wirtschaftlichen Bereich sei es schwer, sich an ein echtes Projekt zu erinnern, das Belarus oder Russland zugute gekommen sei. Das Fehlen eines kohärenten und wirksamen Vorgehens innerhalb der Organisation zeige sich auch daran, dass es der OSZE im Laufe der Jahre nicht gelungen sei, gemeinsame Standards für die Bewertung von Wahlen zu entwickeln. „Die OSZE reagiert überhaupt nicht auf die illegalen Wirtschaftssanktionen, die die Bürger und ihre Rechte beeinträchtigen“, so ein weiteres Beispiel von Sergej Alejnik.

„Leider können wir heute feststellen, dass die Organisation, die als Plattform gedacht war, wo man im gegenseitigen Dialog nach Lösungen sucht, sich versöhnt und Kompromisse findet, sich in ein Schlachtfeld verwandelt hat“, sagte der Leiter des belarussischen Außenministeriums. Sergej Alejnik wies darauf hin, dass man die OSZE früher als ein Großhaus Europa verstand und dass dieses Haus eine Generalüberholung braucht. „Um diese Überholung durchführen zu können, brauchen wir einen wirklich ernsthaften konstruktiven Dialog“, sagte er.