Kernenergetik in Belarus und weltweit
MINSK, 14. Mai (BelTA) - Am 17. und 18. Mai findet in Minsk eine auswärtige Sitzung des Rates der Parlamentarischen Versammlung der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit statt. Das teilt der Pressedienst des Repräsentantenhauses gegenüber BELTA mit.
Auf der Tagesordnung stehen die folgenden Fragen: die Umsetzung der Beschlüsse der Novembersitzung (2022) des OVKS-Rates für kollektive Sicherheit und Lage im Zuständigkeitsbereich der Organisation; die Handlungen der Staatsbehörden der Republik Belarus zur Gewährleistung der Stabilität, der sozialen, politischen und militärischen Sicherheit bzw. zur Bekämpfung von Herausforderungen und Bedrohungen der Sicherheit im Rahmen der Prioritäten des OVKS-Vorsitzes im Jahr 2023; Entwürfe von Erklärungen des OVKS-Rates zur Verhinderung eines Wettrüstens im Weltraum.
Außerdem muss behandelt werden: die Verleihung des Status eines Partners der Parlamentarischen Versammlung der OVKS (OVKS-PV) an die Parlamentarische Versammlung der Union von Belarus und Russland; der Antrag der OVKS-PV an die Parlamentarische Versammlung der Union von Belarus und Russland auf den Status eines ständigen Beobachters in der Parlamentarischen Versammlung der Union von Belarus und Russland; Änderungen des Tätigkeitsprogramms der OVKS-PV zur Annäherung und Harmonisierung der nationalen Gesetzgebungen der OVKS-Mitgliedstaaten für die Jahre 2021-2025 und andere Themen.
