MINSK, 9. Juli (BelTA) – Belarus schlägt der Unterstützungsgruppe der Seidenstraße der OSZE PV vor, das Potenzial der Kooperation in der Region in Minsk zu besprechen. Das gab der Pressedienst der Repräsentantenkammer der Nachrichtenagentur BelTA bekannt.
Mitglieder der belarussischen Parlamentsdelegation nahmen am 8. Juli am Treffen der Unterstützungsgruppe der Seidenstraße der OSZE PV in Berlin teil. Der Vizevorsitzende der Repräsentantenkammer des belarussischen Parlaments, Boleslaw Pirschtuk, präsentierte Teilnehmern des Treffens das Thema der internationalen Konferenz der Gruppe, die für den Frühling 2019 in Minsk geplant ist. „Der Vizesprecher brachte einen Vorschlag ein, das Thema der Minsker Konferenz dem Potenzial der Zusammenarbeit in der Region, darunter Möglichkeiten von Belarus als wichtiges Kettenglied im Kontext der Bildung des Wirtschaftsgürtels der Seidenstraße zu widmen“, informierte der Pressedienst. Boleslaw Pirschtuk betonte, die Unterstützungsgruppe werde zu einer effektiven Parlamentsplattform für die Besprechung eines breites Spektrums von Fragen der Zusammenarbeit in Politik, Handel, Wirtschaft und im humanitären Bereich.
Während des Treffens der Gruppe wurden zwei Vizevorsitzende gewählt und der Auftrag zum Beitritt der französischen Delegation unterstützt.
Belarussische Parlamentarier nahmen an der Arbeit der allgemeinen Ausschüsse der OSZE PV aktiv teil. In ihren Auftritten stellten Mitglieder der belarussischen Delegation die Position von Belarus zu Hauptpunkten der internationalen Tagesordnung dar. Boleslaw Pirschtuk wies in seiner Rede in der Sitzung des allgemeinen Ausschusses der OSZE PV für Wirtschaftsfragen, Wissenschaft, Technologie und Umwelt auf die Notwendigkeit zur Förderung des wirtschaftlichen Fortschritts in der OSZE-Region durch die Entwicklung des Humankapitals, Bekämpfung der Korruption und Geldwäsche, durch Innovationen und Förderung der Digitalwirtschaft hin. Er lenkte die Aufmerksamkeit der Mitglieder der Versammlung auf den von belarussischen Parlamentariern initiierte Entschließungsentwurf der OSZE PV zur Förderung der Digitalwirtschaft. Das Dokument spiegelt Fragen des Übergangs und der Anpassung der Gesellschaft an die Digitalwirtschaft, der Harmonisierung von Standards und der internationalen Zusammenarbeit zwecks Annäherung der Staaten und Digitalisierung des internationalen Handels wider. Der Entschließungsentwurf wird in der Sitzung des allgemeinen Ausschusses der OSZE PV für Wirtschaftsfragen, Wissenschaft, Technologie und Umwelt besprochen.
Abgeordnete Waleri Woronezki erzählte in seiner Rede in der Sitzung des allgemeinen Ausschusses der OSZE PV für politische Angelegenheiten und Sicherheit über die Initiative des belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko, die in der 26. Jahrestagung der OSZE PV in Minsk dargestellt wurde. Der Staatschef von Belarus erklärte über die Notwendigkeit, einen neuen internationalen Dialog über Sicherheitsfragen zu starten. Der Präsident schlug vor, die Helsinki-2-Initiative für die Überwindung bestehender Widersprüche in den Beziehungen zwischen den Staaten im allgemeinen Raum der Euro-Atlantik-Region und Eurasiens einzusetzen. Waleri Woronezki bestätigte die Bereitschaft von Belarus, für die Bekämpfung der transnationalen Herausforderungen und Bedrohungen in der OSZE aktiv zu arbeiten. In Minsk findet am 9./10. Oktober die hochrangige OSZE-Antiterrorkonferenz statt.
Die Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE wird in Berlin am 7./11. Juli durchgeführt. An der Spitze der belarussischen Delegation steht der Vizevorsitzende der Repräsentantenkammer Boleslaw Pirschtuk.
