Belarus spielt immer größere Rolle bei OVKS

MINSK, 16. Januar (BelTA) – Angesichts der aktuellen geopolitischen Bedingungen spielt Belarus eine immer größere Rolle in der Organisation des Vertrags für Kollektive Sicherheit. Das sagte Alexander Markewitsch, Vizevorsitzender des Ständigen Ausschusses der Repräsentantenkammer für nationale Sicherheit, gegenüber der Telegraphenagentur BelTA.

Nach seinen Angaben sind die Prioritäten, die unser Land im Jahr seines Vorsitzes in der Organisation erklärt hat, von großer Bedeutung.

„In der letzten Zeit haben die OVKS-Länder der nationalen Sicherheit besondere Aufmerksamkeit gewidmet. Die Ereignisse in der Ukraine sowie die Militarisierung der an Belarus angrenzenden Staaten haben ihren Teil dazu beigetragen. Unter den schwierigen geopolitischen Umständen wird sich der politisch-militärische Block von seiner effizientesten Seite zeigen müssen. Belarus spielt eine immer größere Rolle in der OVKS. Belarus, das in diesem Jahr den OVKS-Vorsitz innehat, hat die Einheit der OVKS-Mitgliedsstaaten und die Konsolidierung ihrer Position auf der internationalen Bühne zur obersten Priorität erklärt. Das ist jetzt extrem wichtig“, sagte er.

Belarus will sich auch auf die Verbesserung des Rechtsrahmens konzentrieren. „Wir müssen die Qualität der analytischen Arbeit innerhalb der OVKS verbessern. Die Prognosen und Schlussfolgerungen über die militärische und politische Lage sowie die Prognosen über deren Entwicklung sollten qualitativ besser sein. Was die gesetzgebende Funktion betrifft, so arbeiten wir an Modellgesetzen“, sagte Alexander Markewitsch.

Ein weiterer Schwerpunkt besteht darin, das Ansehen der OVKS zu steigern und ihre Zusammenarbeit mit anderen internationalen Organisationen und Drittländern auszubauen. „Das wird für Stabilität sorgen und den Risiken und Herausforderungen vorbeugen“, meint der Experte.

„In einer Zeit, in der der Westen versucht, die Situation in den Mitgliedsstaaten zu verschärfen, ist die OVKS ein Garant für Sicherheit und Stabilität. Wir sollten den rechtlichen Rahmen ausarbeiten, um die Ankunft von Friedenstruppen, ihre Registrierung sowie die Zoll- und Grenzabfertigungsverfahren zu vereinfachen. Wir werden auch die Rechte und Pflichten aller an friedenserhaltenden Maßnahmen Beteiligten klar festlegen“, betonte der Abgeordnete.