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Belarus und EU beraten in Minsk Entwicklung des politischen Dialogs und der Branchenkooperation

Politik 24.04.2019 | 19:11
Während der Sitzung. Foto: Außenministerium von Belarus
Während der Sitzung. Foto: Außenministerium von Belarus

MINSK, 24. April (BelTA) – Die siebte Sitzung der Koordinierungsgruppe Belarus-EU findet am 24./25. April in Minsk statt. Das gab der Pressedienst des belarussischen Ministeriums für auswärtige Angelegenheiten der Nachrichtenagentur BelTA bekannt.

An der Spitze der belarussischen Delegation in der heutigen Sitzung stand Vizeaußenminister Oleg Krawtschenko. Die europäische Seite wurde vom Managing Director für Europa und Zentralasien des Europäischen Auswärtigen Dienstes, Thomas Mayr-Harting, vertreten. An der Veranstaltung nahmen Vertreter der landesweiten Organe der Staatsverwaltung von Belarus, der Europäischen Kommission, des Europäischen Auswärtigen Dienstes teil. Es waren auch Vertreter belarussischer nichtstaatlicher Organisationen anwesend.

Die Seiten besprachen Zustand und Perspektiven der bilateralen Beziehungen zwischen Belarus und der EU, die Teilnahme des Landes an der EU-Initiative „Östliche Partnerschaft“, die Zusammenarbeit in Wirtschaft, Finanzwesen, Handel, Landwirtschaft, Bildung, Wissenschaft, Ökologie, Transport, Digitaltechnologien, internationale technische Hilfe sowie Fragen der Menschenrechte.

Am Rande der Veranstaltung fand das Treffen zwischen Oleg Krawtschenko und Thomas Mayr-Harting statt. Dort wurden Zustand des politischen Dialogs und der Branchenkooperation zwischen Belarus und der EU, die Teilnahme des Landes an der EU-Initiative „Östliche Partnersczhaft“, die Umsetzung von Projekten der internationalen technischen Hilfe der Europäischen Union in Belarus sowie die Situation in der Osteuropäischen Region diskutiert.

Die Koordinierungsgruppe Belarus-EU führt ihre Sitzungen ab 2016 durch. Sie wurde eingerichtet, um einen strukturierten politischen Dialog über das gesamte Spektrum der bilateralen Zusammenarbeit zu gewährleisten.

Die Sitzungen werden einmal pro Halbjahr durchgeführt. An den Sitzungen beteiligen sich Vertreter der Europäischen Kommission, des Europäischen Auswärtigen Dienstes und der Fachbehörden der Staatsverwaltung von Belarus. Die vorherigen Verhandlungen fanden am 12./13. Dezember 2018 in Brüssel statt.

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