MINSK, 19. Juni (BelTA) - Belarus und die Europäische Union haben am 18. Juni in Brüssel die 6. Verhandlungsrunde über Menschenrechte durchgeführt. Das gab die Repräsentanz der Europäischen Union in Belarus bekannt.
Nach Angaben der EU-Repräsentanz besprachen die Seiten die Entwicklung der Staatspolitik, Verwirklichung des Nationalen Aktionsplans im Bereich der Menschenrechte in Belarus und die Situation mit Menschenrechten im Land. Eine besondere Aufmerksamkeit wurde der Freiheit der Meinungsäußerung, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit geschenkt.
Die Teilnehmer erörterten auch die Politik bezüglich der Geschlechtsgleichstellung und Bekämpfung der Familiengewalt und die Lage bei der Umsetzung dieser Politik sowohl in der EU, als auch in Belarus. Außerdem wurde während des Treffens das Thema der Todesstrafe behandelt.
„Die Bereitschaft von Belarus zur Kooperation bei der Förderung von Menschenrechten bei internationalen Foren, einschließlich der Zusammenarbeit bei UNO durch solche Mechanismen wie universelle Berichte, ist ein positiver Moment. Gleichzeitig ist eine weitere Zusammenarbeit von Belarus mit UNO-Mandatträgern erforderlich“, gab die Repräsentanz der Europäischen Union bekannt.
Die belarussische Delegation wurde in der Sitzung vom stellvertretenden Außenminister, Oleg Krawtschenko, geleitet. An der Spitze der Delegation der Europäischen Union stand Direktor für Europa und Zentralasien im Europäischen Auswärtigen Dienst, Thomas Mayr-Harting. Am Treffen beteiligten sich auch Sonderbeauftragter der EU für Menschenrechte, Eamon Gilmore, Vertreter der EU-Mitgliedsstaaten.
„Die Europäische Union schätzte die Teilnahme und den Beitrag einiger öffentlicher Organisationen und Nichtregierungsorganisationen bei der Besprechung der Situation mit Zivil-, politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechten im Dialog hoch ein“, fügte die EU-Repräsentanz hinzu.
Die nächste Verhandlungsrunde über Menschenrechte zwischen der EU und Belarus soll 2020 stattfinden.
