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Belarus will Kurs auf Entwicklung von Beziehungen mit der Europäischen Union fortsetzen

Politik 13.05.2019 | 13:02
Foto: EU-Vertretung in Belarus
Foto: EU-Vertretung in Belarus

BRÜSSEL, 13. Mai (BelTA) – Belarus will den Kurs auf die Entwicklung von Beziehungen mit der Europäischen Union fortsetzen. Das erklärte der belarussische Außenminister, Wladimir Makej, heute vor Journalisten vor dem Treffen der Außenminister der EU-Länder und der „Östlichen Partnerschaft“, wie ein BelTA-Korrespondent bekanntgab.

„Wir wollen den Kurs auf die weitere Entwicklung unserer Beziehungen mit der Europäischen Union fortsetzen. Wir wollen die Partnerschaftsprioritäten unterzeichnen. Leider wurde dieser Prozess gestoppt. Ich hoffe, dass wir bis Ende des Jahres Fortschritte bei der Unterzeichnung der Abkommen über die Visaerleichterung und die Rückübernahme von Personen erzielen“, sagte Wladimir Makej.

Laut Außenminister würden während der Veranstaltungen in Brüssel Ergebnisse des zehnjährigen Bestehens des Projektes „Östliche Partnerschaft“ zusammengefasst. Es sei sehr wichtig, alle Errungenschaften sorgfältig zu analysieren und die Mängel zu untersuchen, damit die Länder im Rahmen dieser Initiative in den nächsten 10 Jahren wesentlich bessere Ergebnisse erzielen könnten.

„Wir werden darüber sprechen, dass wir unbedingt daran arbeiten sollen, um ein Basisabkommen über Zusammenarbeit und Partnerschaft mit der Europäischen Union abzuschließen. Wir werden heute alle Fragen diskutieren. Wir planten eine Reihe von bilateralen Treffen“, sagte der Außenminister.

Wladimir Makej fügte hinzu, jede Vereinigung oder bilaterale Beziehungen würden negative Nuancen haben. Es sei jedoch wichtig, auf sie nicht einzugehen, sondern zu versuchen, etwas Gemeinsames und Vereinigendes zu finden, das dazu beiträgt, die bestehenden Probleme zu überwinden und einen fortschrittlichen Entwicklungspfad einzuschlagen.

Wie berichtet vertritt Außenminister Wladimir Makej Belarus in den Veranstaltungen der „Östlichen Partnerschaft“, die in Brüssel am 13./14. Mai stattfinden.

Am 13. Mai findet das Treffen der Außenminister von 28 EU-Staaten und 6 Staaten der „Östlichen Partnerschaft“ (Aserbaidschan, Armenien, Belarus, Georgien, Moldau und die Ukraine) unter dem Vorsitz der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini statt.

Der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, gibt einen Abend für die Leiter der Länder der „Östlichen Partnerschaft“. Von der EU nehmen am Abend Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker, Federica Mogherini, EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen Johannes Hahn teil.

Am 4. Mai findet in Brüssel die hochrangige Konferenz zum 10. Jahrestag des Projektes „Östlichen Partnerschaft“ statt.

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