MINSK, 11. Oktober (BelTA) – Abgeordnete des belarussischen Parlaments haben die in Straßburg verabschiedete Resolution des Europäischen Parlaments zur Pressefreiheit mit Bedauern angenommen. Die EU-Parlamentarier sollte ihre Ansätze in Bezug auf den Dialog mit Belarus übersehen. Diese Meinung äußerte stellvertretende Vorsitzende der Ständigen Kommission der Repräsentantenkammer für internationale Angelegenheiten Olga Popko in einem Interview mit BelTA.
Wie die Erfahrung zeigt, hätten die ultimativen Deklarationen der Europäischen Union gegenüber Belarus keinerlei Wirkung gehabt, sagte sie. „Ganz im Gegenteil, nur als die Kritik konstruktiv und nicht „Image-orientiert“ wurde, konnte die Zusammenarbeit zwischen Belarus und EU beginnen. Ich glaube, das Europäische Parlament sollte seine Politik gegenüber Belarus überprüfen und im Ansatz korrigieren. Wir sind bereit, alle Themen in einem offenen konstruktiven Dialog zu behandeln. Das betrifft selbst schwierige oder heikle Inhalte. Aber wir wollen diesen Dialog auf gleichberechtigter Grundlage und auf Prinzipien des gegenseitigen Respekts führen“, betonte die Parlamentarierin.
„Das EU-Parlament steht unter einem starken Einfluss seitens einzelner Organisationen und Gruppen, die ihre engstirnigen Interessen verfolgen und Zerstörung statt Schöpfung wählen“, stellte sie fest. Davon zeugt auch die neue Resolution zur Pressefreiheit in Belarus.
Popko wirft EU-Parlamentariern vor, laute und haltlose Erklärungen von sich zu geben, ohne sich ein objektives Bild über die Lage in Belarus gemacht zu haben. Unter dem Deckmantel der Pressefreiheit und Demokratie hätten viele EU-Abgeordnete keine konstruktive Diskussion gesucht, sondern eigene Wahlkampagnen begonnen. „Eine solche Demagogie ist schäbig und kaum wirksam“, zeigte sich Popko überzeugt.
