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Belarussische Entschließung wird in Erklärung von Luxemburg der OSZE PV aufgenommen

Politik 05.07.2019 | 15:38
Boleslaw Pirschtuk. Foto: Repräsentantenkammer
Boleslaw Pirschtuk. Foto: Repräsentantenkammer

MINSK, 5. Juli (BelTA) – Die belarussische Entschließung „Strategische Prognostizierung in Wissenschaft, Technologie und Innovationen für nachhaltige Entwicklung“ wird in die Erklärung von Luxemburg der Parlamentarischen Versammlung der OSZE aufgenommen. Das gab der Pressedienst der Repräsentantenkammer der Nachrichtenagentur BelTA bekannt.

Der Leiter der Parlamentsdelegation von Belarus, Boleslaw Pirschtuk, präsentierte in der Sitzung des gemeinsamen Ausschusses der OSZE PV für Wirtschaft, Wissenschaft, Technologie und Umwelt den Entwurf der belarussischen Resolution „Strategische Prognostizierung in Wissenschaft, Technologie und Innovationen für nachhaltige Entwicklung“. Das Dokument wurde von allen Sitzungsteilnehmern einstimmig unterstützt. „Der von der belarussischen Seite vorbereitete Resolutionsentwurf wird in die Erklärung von Luxemburg aufgenommen, die am 8. Juli in der Abschlussplenarsitzung der jährlichen Sitzung der OSZE PV angenommen wird“, bemerkte der Pressedienst.

Der Resolutionsentwurf zu diesem Thema wurde in der OSZE PV zum ersten Mal besprochen. „Das Dokument spiegelt Fragen der strategischen Vorhersage der wahrscheinlichsten Errungenschaften in Wissenschaft, Technologie und Innovationen wider und ermöglicht es Parlamenten, Regierungen und anderen Interessengruppen, die Politik zu planen, die ihren Ländern und Gesellschaften den maximalen sozialen und wirtschaftlichen Nutzen bringen sollte“, unterstrich der Pressedienst der Repräsentantenkammer.

Die Sitzung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE findet in Luxemburg am 4./8. Juli statt. Ihr Hauptthema ist die „Förderung der nachhaltigen Entwicklung zwecks Stärkung der Sicherheit: Rolle der Parlamente“. Die Parlamentarier diskutieren legislative Maßnahmen zur Stärkung der internationalen Zusammenarbeit und zur Förderung einer nachhaltigen Entwicklung als wichtige Voraussetzung für Frieden und Sicherheit in der OSZE-Region. Die Sitzung endet mit der Wahl des Präsidenten der OSZE PV, seiner Stellvertreter, des Schatzmeisters und der Amtspersonen der Ausschüsse. Darüber hinaus wird die Erklärung von Luxemburg angenommen, die Empfehlungen für die 57 OSZE-Teilnehmerstaaten in den Bereichen Politik, Sicherheit, Wirtschaft, Umwelt, Menschenrechte und humanitäre Fragen enthält.

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