Kernenergetik in Belarus und weltweit
MINSK, 03. März (BELTA) - Die GUS-Mitgliedstaaten sind daran interessiert, dass im GUS-Rahmen die Institute „Beobachter“ und „Partner“ geschaffen werden, um die internationale Zusammenarbeit zu entwickeln. Davon war die Rede auf einer Sitzung der Expertengruppe zur Prüfung der entsprechenden Entwürfe von entsprechenden Vorschriften und Musterprotokollen, die am 2. März im GUS-Hauptquartier stattgefunden hat. Darüber informiert der Pressedienst des GUS-Exekutivkomitees.
An der Sitzung nahmen die Vertreter der folgenden Länder teil: Armenien, Belarus, Kasachstan, Russland, Tadschikistan, Usbekistan und vom GUS-Exekutivkomitee. Turkmenistan hat ein Positionspapier vorgelegt.
Die Teilnehmenden konnten ihre Meinungen über die zu prüfenden Rechte und Pflichten eines Beobachters bzw. Partners ausgetauscht, derer Inhalte sich auf einen bestimmten Grad der Einbezogenheit in die Zusammenarbeit mit der GUS und ihren Gremien beziehen.
Das nächste Expertentreffen zur Prüfung von Vorschriften soll am 31. März erfolgen.
Der Pressedienst erinnerte daran, dass der kasachische Präsident Kassym-Zhomart Tokajew die Initiative zur Einrichtung von Partner- und Beobachterinstituten in der GUS ergriffen hat. Potenzielle Partner und Beobachter könnten nach Ansicht der kasachischen Seite die Länder und internationalen Organisationen sein, mit denen die GUS-Staaten an einer Zusammenarbeit interessiert sind. Gleichzeitig können als mutmaßliche Kandidaten diejenigen internationalen Organisationen auftreten, mit denen die Gemeinschaft gegenwärtig vorrangig zusammenarbeitet und mit denen geltende Kooperationsdokumente unterzeichnet sind.
Das GUS-Exekutivkomitee arbeitet mit den Gremien von mehr als 20 internationalen Organisationen zusammen, darunter 15, mit denen er bereits Absichtserklärungen und Protokolle abgeschlossen und Kooperationsschreiben ausgetauscht hat. Dazu gehören solche wie die OSZE, MOM, WTO, UNECE, der Europarat, die OVKS und Eurasische Wirtschaftskommission.
Es ist schon zur Tradition geworden, dass Vertreter des Exekutivkomitees an Veranstaltungen teilnehmen, die gemeinsam oder unter der Schirmherrschaft dieser internationalen Strukturen zu einem breiten Themenspektrum von gemeinsamem Interesse stattfinden.
In diesem Zusammenhang erscheint es logisch und wünschenswert, in erster Linie für die Gemeinschaft selbst und ihre Mitgliedstaaten, die rechtlichen Voraussetzungen für eine systematische Annäherung an andere internationale Organisationen und Länder durch die Bildung von Beobachter- und Partnerinstitute zu schaffen.
