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Beobachter- und Partnerstatus bei OVKS erhalten rechtliche Gestaltung

Politik 08.11.2018 | 18:23
Beim OVKS-Gipfeltreffen
Beim OVKS-Gipfeltreffen

ASTANA, 8. November (BelTA) – Die Organisation des Vertrags für kollektive Sicherheit hat heute die rechtliche Gestaltung des Beobachter- und Partnerstatus vollzogen. Eine entsprechende Entscheidung wurde beim Gipfeltreffen der OVKS-Staatschefs in Astana getroffen.

Die rechtliche Gestaltung des Beobachter- und Partnerstatus bei der OVKS gehörte zu den belarussischen Prioritäten während der OVKS-Präsidentschaft 2010 und 2017. In der Herbstsitzung des Rates für kollektive Sicherheit 2017 wurde diese Maßnahme in den Veranstaltungsplan der OVKS aufgenommen und gehört seitdem auch zu den Prioritäten des kasachischen OVKS-Vorsitzes.

Der Beobachterstatus und der Status einer Partnerorganisation sind in entsprechenden Bestimmungen verankert worden. Darin wird definiert, welche Staaten und Organisationen diesen Status in Anspruch nehmen können, welche Kriterien und Auflagen erfüllt werden müssen und wie das Verleihungsverfahren vollzogen wird.

„Im ersten Teil der Sitzung haben wir uns umständlich über die OVKS-Aktivitäten im Kontext der internationalen und regionalen Sicherheit ausgetauscht. Wir sind uns über viele Punkte der Tagesordnung übereingekommen“, informierte Präsident Kasachstans Nursultan Nasarbajew.

Er sagte, Kasachstan betrachte die OVKS als eine repräsentative und effektive Organisation. „Dank einer aktiven und umfassenden Unterstützung seitens der OVKS-Mitgliedsstaaten konnten die kasachischen Prioritäten während unserer Präsidentschaft umgesetzt werden“, fügte er hinzu.

Die OVKS-Staatschefs haben heute die Entscheidung über das Funktionieren des OVKS-Krisenzentrums getroffen. Das Dokument legt bestimmt organisatorische und rechtliche Grundlagen dieses Zentrums.

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