MINSK, 18. November (BelTA) – Der Beschluss über die Änderung des Wahlsystems muss mit Rücksicht auf die Entwicklungsstrategie des Landes gefasst werden. Diese Meinung äußerte die Leiterin der Zentralen Wahlkommission von Belarus, Lidia Jermoschina, heute vor Journalisten, wie ein BelTA-Korrespondent bekanntgab.
Lidia Jermoschina meint, der Beschluss über den Übergang vom Mehrheitswahlsystem zum gemischten Wahlsystem oder Proportionalwahlsystem solle vom Staat gefasst werden. „Wenn das Referendum durchgeführt wird, werden die Wähler es nicht unterstützen“, meint die ZWK-Leiterin. Ihr zufolge sei es die Willensentscheidung der Macht notwendig, die mit Rücksicht auf die Entwicklungsstrategie des Landes gefasst werden solle.
Die ZWK-Leiterin unterstrich, das Mehrheitswahlsystem sei unter Wählern eindeutig populär. „Sie bevorzugen, ihre eigenen erkennbaren Abgeordneten zu haben, an die sie sich wenden können. Dennoch sind Parteien etwas Unpersönliches“, stellte sie fest. Sie schloss aber nicht aus, dass in der Zukunft in Belarus Maßnahmen zur Entwicklung des politischen Systems und der Parteien getroffen werden sollen. Aus Sicht der ZWK-Leiterin werde es ohne Übergang zu einem anderen System nicht möglich sein.
