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20 Januar 2021, 16:15

Dokumente über Gewährung des OVKS-Beobachter/ Partnerstatus treten in Kraft

MOSKAU, 20. Januar (BelTA) – Die OVKS hat die Dokumente über Gewährung des OVKS-Beobachter/ Partnerstatus sowie Protokolle über Abänderungen zu grundlegenden Dokumenten der Organisation ratifiziert: Vertrag über kollektive Sicherheit, OVKS-Satzung und Abkommen über Rechtsstatus der Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit. Das teilte der OVKS-Pressesekretär Wladimir Sainetdinow mit.

Diese Dokumente wurden am 8. November 2018 unterzeichnet. Sie sehen rechtliche Änderungen vor, die den Bestand des Rates für kollektive Sicherheit und Rechtsstatus der stellvertretenden OVKS-Generalsekretäre angehen.

„Zur weiteren Entwicklung der Zusammenarbeit mit Staaten, die der Organisation nicht angehören, und internationalen Organisationen legt das dritte Protokoll über Änderungen zur Satzung der Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit rechtliche Grundlagen für Gewährung des OVKS-Beobachter/ Partnerstatus der Organisation fest“, betonte der Pressesekretär.

„Die genannten Protokolle sind seit 19. Januar 2021 in Kraft getreten“, fügte Wladimir Sainetdinow hinzu.

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