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17 Mai 2019, 10:39

EU will Partnerschaftsprioritäten mit Belarus im Juni endgültig vereinbaren

MINSK, 17. Mai (BelTA) - Die Europäische Union rechnet damit, die Partnerschaftsprioritäten mit Belarus im Juni endgültig zu vereinbaren. Das teilte eine unterrichtete Quelle aus europäischer Struktur mit.

Die Position Litauens bezüglich des Belarussischen Atomkraftwerkes hindert am Abschluss dieses Dokuments. Der Gesprächspartner betonte, dass an der Sicherheit des Atomkraftwerkes in der Wirklichkeit alle Seiten interessiert sind. In Litauen wurde diese Frage im Hintergrund der Präsidentschaftswahlen zusätzlich politisiert.

Belarus hat das Atomkraftwerk früher Sresstests laut europäischer Methode unterzogen und legt bald einen nationalen Aktionsplan mit Berücksichtigung von Experteneinschätzungen vor, der die AKW-Sicherheit erhöht. Der Quelle zufolge hat die Europäische Union mit der Verkündung dieses Dokuments mehr Möglichkeiten, die Unterzeichnung von Partnerschaftsprioritäten vor anderen EU-Mitgliedstaaten durchzusetzen. Mit anderen Worten rechnet die europäische Seite damit, dass sie Litauen überzeugt, dass Belarus selbst an der Sicherheit seines Atomkraftwerkes interessiert ist, alle Maßnahmen dafür trifft und auf die Empfehlungen achtet.

Belarus und die europäische Union haben die Visa- und Rückübernahmeverhandlungen beendet. Eine Quelle der Europäischen Kommission bemerkte, dass die Seiten Formalitäten regeln müssen.

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