DUSCHANBE, 27. September (BelTA) – In der Sitzung des Rats der Außenminister der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten wurden in Duschanbe 13 Beschlüsse gefasst. Darüber erklärte der tadschikische Außenminister, Sirodjidin Muhriddin, vor Journalisten im Anschluss an die Veranstaltung, wie ein BelTA-Korrespondent bekanntgab.
„Es wurden aktuelle Fragen der Zusammenarbeit im Rahmen der GUS und der internationalen Tagesordnung ausführlich erörtert. Eine besondere Aufmerksamkeit wurde auf die Stärkung der Kooperation in Bekämpfung von Herausforderungen und Bedrohungen der Sicherheit und Stabilität sowie auf den Ausbau des Zusammenwirkens der Länder in Wirtschaft, Kultur, Wissenschaft, Technik und im humanitären Bereich gelenkt. Wir betonten die Übereinstimmung von Positionen zu wichtigen internationalen Problemen. Im Anschluss an die heutige Sitzung wurden 13 Entscheidungen getroffen, die den GUS-Staatschefs zur Abstimmung geschickt wurden“, so der Außenminister Tadschikistans.
Es wurden der Entwurf des Plans der vorrangigen Veranstaltungen auf dem Gebiet humanitäre Zusammenarbeit der GUS-Staaten für 2019/2020 und der Beschluss zur Umsetzung des zwischenstaatlichen Programms „Kulturhauptstädte der Gemeinschaft“ 2021 in der Stadt Duschanbe erörtert und unterstützt.
Wichtige Dokumente sind die Beschlüsse über die Vorbereitung zur Begehung des 75. Siegestags im Großen Vaterländischen Sieg 1941-1945 und über die Verkündung des Jahres 2021 zum Jahr für Architektur und Städtebau in der GUS.
Außerdem wurde die Aufmerksamkeit in der Ratssitzung der Außenminister auf den Ausbau der Kooperation zwischen den Rechtsdiensten der GUS-Staaten geschenkt. Es wurde die Entscheidung über die Inventarisierung der vertragsrechtlichen Basis der GUS und die Entwicklung der methodischen Empfehlungen zur Inventarisierung getroffen.
Im Namen der Sitzungsteilnehmer begrüßte Sirodjidin Muhriddin den Entwurf des GUS-Konzeptes über die Zusammenarbeit im Bereich Forschung und Nutzung des Weltraums für friedliche Zwecke.
Es wurden auch Beschlüsse über eine Reihe von politischen Erklärungen gefasst. Darunter war der Entwurf der Erklärung der Staatschefs anlässlich des 70. Jahrestags ab der Annahme der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. „Wir sind sicher, dass die Gewährleistung der Rechte und Freiheiten des Menschen eine Grundlage und ein unabdingbarer Teil des Prinzips der Rechtsstaatlichkeit und des Völkerrechts ist“, sagte der tadschikische Außenminister.
