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Politik
15 März 2023, 14:44

GUS-Beobachtermission beginnt mit Überwachung der Parlamentswahlen in Kasachstan am 17. März

MINSK, 15. März (BelTA) - Die Beobachter der Interparlamentarischen GUS-Versammlung werden am 17. März mit der kurzfristigen Überwachung der Parlamentswahlen in Kasachstan beginnen, teilt der Pressedienst des Sekretariats des IPV-GUS-Rates gegenüber BELTA mit.

Eine Gruppe internationaler Beobachter der Interparlamentarischen Versammlung der GUS wurde auf Einladung des kasachischen Außenministeriums gebildet, um die vorgezogenen Wahlen der Majilis des Parlaments der Republik Kasachstan zu beobachten", so der Pressedienst. „Die Zentrale Wahlkommission Kasachstans akkreditierte 60 Mitglieder der Gruppe, darunter Parlamentarier aus Belarus, Armenien, Aserbaidschan, Kasachstan, Kirgistan, Russland, Tadschikistan und Usbekistan sowie Mitarbeiter des IPV-GUS-Sekretariats und Experten des Internationalen Instituts für die Überwachung der Demokratieentwicklung, des Parlamentarismus und des Wahlrechtsschutzes für die GUS-Mitgliedstaaten."

Vagharshak Hakobyan, stellvertretender Vorsitzender des ständigen IPV-GUS-Ausschusses für regionale Angelegenheiten und Fragen der eurasischen Integration der Nationalversammlung der Republik Armenien, wurde zum Koordinator der Beobachtergruppe ernannt.

Am 17. und 18. März werden die Beobachter mit Vertretern der an den Wahlen teilnehmenden Parteien sowie mit der Leitung des Innenministeriums, der Zentralen Wahlkommission von Kasachstan und dem Senat des Parlaments zusammentreffen. Am 19. März werden die Mitglieder der Beobachtergruppe in den Wahllokalen arbeiten, sobald diese geöffnet sind. Am Wahltag werden Beobachter aus der IPA-GUS in Astana, Almaty und Taldykorgan sowie in ausländischen Wahllokalen in den diplomatischen und konsularischen Vertretungen in Baku, Eriwan, Minsk und Brest, Bischkek, Astrachan, Kasan, Moskau, Omsk, Sankt Petersburg, Taschkent, Brüssel, Rom, Peking, Seoul und Paris tätig sein. Die abschließende Pressekonferenz der GUS-Beobachtermission mit Beteiligung von Beobachtern der Interparlamentarischen Versammlung der GUS ist für den 20. März geplant.

Weitere Informationen über die Arbeit der internationalen Beobachter in Kasachstan sind zeitnah im Telegram-Kanal "GUS-Parlamente" und auf der offiziellen Website der Interparlamentarischen Versammlung zu finden.

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