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GUS-Beobachtermission der Wahlen zur Nationalversammlung Armeniens nimmt ihre Arbeit auf

Politik 20.11.2018 | 13:54
Wiktor Guminski. Archivfoto
Wiktor Guminski. Archivfoto

MINSK, 20. November (BelTA) - Die GUS-Beobachtermission der außerordentlichen Wahlen zur Nationalversammlung Armeniens nimmt ihre Arbeit am 22. November auf. Das teilte erster Vizevorsitzender des Exekutivkomitees – GUS-Exekutivsekretär, Wiktor Guminski, vor der Sitzung des Rates der ständigen vollberechtigten Vertreter der GUS-Staaten bei Satzungsorganen und anderen Gemeinschaftsstrukturen des GUS-Exekutivkomitees in Minsk mit.

„Die GUS-Mission trifft am 22. November in Jerewan den Leiter der Zentralen Wahlkommission Armeniens. An der Arbeit der Mission nehmen etwa 20 langfristige Beobachter teil. Das sind in der Regel Vertreter von Botschaften der Gemeinschaft, die sich in Jerewan befinden und akkreditiert werden“, sagte Wiktor Guminski.

Die Mission setzt sich aus etwa 70 Menschen zusammen. „Vertreten werden Exekutivkomitee und GUS IPV sowie Parlamentarische Versammlung der Union von Belarus und Russland. Wir glauben, dass die Beobachter ihre Mission erfüllen können“, betonte erster Vizevorsitzender des Exekutivkomitees.

„Bei der Arbeit werden wir uns in erster Linie nach der nationalen Gesetzgebung Armeniens sowie nach der Konvention über Standards für demokratische Wahlen und Wahlrechte und Freiheiten in der GUS richten. Zweifellos werden wir uns nicht in innere Angelegenheiten des Staates einmischen und geben eine objektive Einschätzung. Wir vermuten, dass die Wahlkampagne in Armenien in guter Atmosphäre laut nationaler Gesetzgebung durchgeführt wird“, fügte Wiktor Guminski hinzu.

Die Einladung zur GUS-Beobachtermission wurde nicht an den Präsidenten der Ukraine, Außenministerium und Zentrale Wahlkommission dieses Landes geschickt.

Außerordentliche Wahlen zur Nationalversammlung der Ukraine finden am 9. Dezember statt.

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