Kernenergetik in Belarus und weltweit
MINSK, 31. Januar (BelTA) - Eine GUS-Beobachtermission plant, sich an der Überwachung der Parlamentswahlen in Kasachstan zu beteiligen, sagte GUS-Generalsekretär Sergej Lebedew gegenüber BELTA.
"Wir haben eine Einladung der kasachischen Führung erhalten, eine Beobachtermission zu den bevorstehenden Parlamentswahlen am 19. März zu entsenden. Jetzt bereiten wir uns darauf vor, die Mission zu bilden. Wir haben bereits Briefe vorbereitet, in denen wir die Länder bitten, uns Kandidaten für die Mission zu nennen", sagte Sergej Lebedew.
Ihm zufolge kann die Mission voraussichtlich der Erste Stellvertretende GUS-Generalsekretär Leonid Anfimow leiten.
"Die Wahlen finden am 19. März statt. Die Eröffnung der Mission erfolgt in der Regel etwa 20 Tage im Voraus. Um diese Zeit wird sich unser Vorausteam an die Arbeit machen. Die Missionszentrale wird eröffnet. Und die Kurzzeitbeobachter treffen in der Regel drei Tage vor den Wahlen ein. Wir werden diese Aktivitäten mit der Leitung der Zentralen Wahlkommission und dem Außenministerium Kasachstans koordinieren. Aufgrund früherer Erfahrungen gehören der Mission Parlamentarier aus den GUS-Ländern an. Wir senden die Einladungen an die Interparlamentarische Versammlung der GUS, die Parlamentschefs der GUS-Länder und die zentralen Wahlkommissionen der GUS-Länder“, sagte der GUS-Generalsekretär.
"Ich denke, die Mission kann gebildet werden und ihre Arbeit rechtzeitig aufnehmen. Aber wir werden das alles mit der kasachischen Staatsführung vereinbaren", betonte Sergej Lebedew.
Heute erfolgt im GUS-Exekutivkomitee in Minsk eine Sitzung des Rates der Ständigen Bevollmächtigten der GUS-Mitgliedstaaten bei den statutarischen und anderen Gremien der Gemeinschaft. Das Konzept für die kirgisische Präsidentschaft in der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten im Jahr 2023 und ein Aktionsplan zu dessen Umsetzung werden auf der Tagung vorgestellt. Die Post-Präsidenten wollen auch den Entwurf der Tagesordnung für die nächste Sitzung des GUS-Außenministerrats am 14. April in Taschkent erörtern und den Arbeitsplan des Rates für 2023 genehmigen.
