Kernenergetik in Belarus und weltweit
MINSK, 18. September, Minsk (BelTA) - Die 17. Sitzung Der Rates der GUS-Justizminister tagt zum 17. Mal am 22. September in Duschanbe, meldet die Rechtsabteilung des GUS-Exekutivkomitees.
An der Sitzung sollen die Delegationen der Justizministerien von Armenien, Belarus, Kirgistan, Russland, Tadschikistan und Usbekistan sowie Beamte des GUS-Exekutivkomitees und der Basisorganisation der GUS-Mitgliedstaaten im Bereich des Notariats teilnehmen.
Der Entwurf der Tagesordnung umfasst mehr als 10 Themen. Auf der Sitzung wollen die Ratsmitglieder die rechtliche Regelung bestimmter Tätigkeitsbereiche der Justizministerien erörtern und die Ergebnisse der gemeinsamen Arbeit zusammenfassen.
Während des Treffens erwartet man, die Fragen der unentgeltlichen Rechtshilfe für die Bürger, der Zusammenarbeit im Bereich der notariellen Tätigkeit, der Umsetzung der staatlichen (Verwaltungs-)Dienstleistungen zu erörtern sowie Ansätze zur Optimierung (Inventarisierung) der normativen Rechtsakte der GUS-Mitgliedsstaaten zu diskutieren.
Darüber hinaus soll auch der Plan von Hauptaktivitäten des Justizministerrates für 2024 genehmigt werden, in dem die vorrangigen Bereiche für die weitere Entwicklung der rechtlichen Zusammenarbeit innerhalb der GUS erfasst sind.
